Erbbauberechtigten

Erbbauberechtigte (singular: der Erbbauberechtigte) sind die Inhaber eines Erbbaurechts, einer erbbaurechtlichen Grunddienstbarkeit im deutschen Sachenrecht. Sie erwerben ein langjähriges, nicht besitzendes Nutzungsrecht an einem Grundstück, das dem Eigentümer des Grundstücks gehört. Der Eigentümer bleibt Eigentümer des Bodens; dem Erbbauberechtigten wird das Recht eingeräumt, darauf zu bauen, zu nutzen und zu wirtschaftlich zu verwerten.

Das Erbbaurecht entsteht durch Vertrag und wird in der Regel im Grundbuch eingetragen, um Rechts- und Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Üblicherweise beträgt die Laufzeit des Rechts 99 Jahre, kann aber vertraglich abweichen. Zentrale wirtschaftliche Begriffe sind der Erbbauzins, eine regelmäßige Entgeltzahlung an den Grundstückseigentümer, sowie mögliche Anpassungen im Laufe der Vertragsdauer.

Zu den Rechten des Erbbauberechtigten gehören das Bauen, Erweitern, Vermieten oder anderweitige Verpachtung der auf dem Grundstück befindlichen Bauten sowie die wirtschaftliche Nutzung des Grundstücks während der Laufzeit. Der Erbbauberechtigte trägt in der Regel auch Pflichten zur Instandhaltung und Modernisierung des Grundstücks und der Bauwerke gemäß Vertrag und geltendem Recht.

Das Erbbaurecht ist vererblich und übertragbar, meist durch Erbschaft oder Veräußerung, wobei Änderungen im Grundbuch eingetragen werden. Nach Ablauf der Laufzeit oder bei Kündigung kann der Baugrund mit dem darauf befindlichen Eigentum in den Eigentum des Grundstückseigentümers übergehen oder es kann eine Entschädigung für vorhandene Bauten vereinbart sein; in vielen Fällen gelten vertragliche Regelungen zur weiteren Nutzung oder Erneuerung.

In der Praxis wird das Erbbaurecht häufig bei Wohn- und Gewerbeprojekten genutzt, um langfristige Nutzungsrechte zu sichern, ohne Grundstücksgrundbeteiligungen zu übertragen.