Arbeitnehmerüberlassungsgesetz

Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) regelt in Deutschland die Arbeitnehmerüberlassung, also die Beschäftigung von Arbeitskräften durch Verleiher (Leiharbeitsfirmen) zur Entleiherfirma (Nutzerbetrieb). Es schafft den rechtlichen Rahmen für das Verhältnis zwischen Leiharbeitnehmer, Verleiher und Entleiher und verfolgt insbesondere den Zweck, den Schutz der Leiharbeitnehmer und einen fairen Wettbewerb zu gewährleisten.

Voraussetzungen und Geltung: Verleiher benötigen eine Erlaubnis der Bundesagentur für Arbeit, um Arbeitnehmerüberlassung durchführen zu dürfen. Ohne diese Erlaubnis ist Überlassung unzulässig. Der Arbeitsvertrag besteht in der Regel zwischen dem Leiharbeitnehmer und dem Verleiher; der Einsatz erfolgt beim Entleiher, wobei auch der Entleiher vertragliche Pflichten gegenüber dem Arbeitnehmer hat.

Gleichbehandlung und Vergütung: Leiharbeitnehmer müssen im Entleiherbetrieb grundsätzlich nach Ablauf eines festgelegten Qualifikationszeitraums die gleichen Arbeitsbedingungen erhalten wie vergleichbare Festangestellte, insbesondere bezüglich Vergütung, Arbeitszeit, Pausen und Sozialleistungen. Die konkreten Regelungen richten sich oft nach einschlägigen Tarifverträgen; sofern kein Tarifvertrag greift, gelten Mindeststandards und gesetzliche Vorgaben.

Dauer der Überlassung: Die Überlassung in einem Entleiherbetrieb ist in der Regel zeitlich begrenzt (Höchstdauer). Längere Zeiträume können durch tarifvertragliche Vereinbarungen ermöglicht werden. Nach Ablauf der zulässigen Überlassungsspanne gilt ein neuer Einsatz von vorn; wiederholte oder fortlaufende Überlassungen unterliegen besonderen gesetzlichen Vorgaben.

Durchsetzung und Pflichten: Bei Verstößen gegen das AÜG können Bußgelder, Schadensersatzansprüche oder weitere Rechtsfolgen folgen. Bund, Arbeitgeberverbände, Betriebsräte und Arbeitsgerichte setzen die Vorschriften durch, um einen fairen Umgang mit Leiharbeitnehmern sicherzustellen.