Wettbewerbsverboten

Wettbewerbsverboten bezeichnen vertragliche Vereinbarungen, die eine Partei daran hindern, sich in einer wettbewerblich tätigen Weise zu betätigen. Sie kommen vor allem im Arbeitsrecht vor, können aber auch in anderen Vertragsverhältnissen zwischen Unternehmen auftreten. Grundsätzlich unterscheidet man zwischen Verboten während der Vertragsdauer und nachvertraglichen Wettbewerbsverboten, die nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses greifen können.

Wettbewerbsverbote im Arbeitsverhältnis beschränken die Tätigkeit eines Arbeitnehmers oder Geschäftspartners während der Laufzeit des Vertrags. Ziel ist der Schutz von Geschäftsgeheimnissen, Kundenbeziehungen oder know-how. Die Formulierungen müssen klar, sachlich gerechtfertigt und auf das notwendige Maß beschränkt sein. Oft werden geografische Gebietsausdehnung, konkrete Geschäftsfelder und die Dauer des Verbots festgelegt.

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote greifen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Sie sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart sind, zeitlich begrenzt und geografisch sowie sachlich eingeordnet sind. Zudem besteht in der Regel eine Entschädigungspflicht des Arbeitgebers während der Dauer des Verbots; ohne angemessene Entschädigung ist das Verbot meist unwirksam. Übliche Zeiträume liegen im Rahmen mehrerer Monate bis zu zwei Jahren und müssen angemessen sein, um die berufliche Bewegungsfreiheit des Arbeitnehmers nicht unangemessen zu beeinträchtigen.

Durchsetzung und Rechtsfolgen richten sich nach der Vereinbarung und dem jeweiligen Rechtssystem. Verstöße können zu Unterlassungsansprüchen, Schadensersatz oder Vertragsstrafen führen, wobei Gerichte eine angemessene Abwägung von Arbeitnehmer-Interessen und Geschäftsinteressen vornehmen.

Praxishinweise umfassen eine klare Beschreibung der eingeschränkten Tätigkeiten, eine realistische räumliche Begrenzung, eine vernünftige Laufzeit und eine transparente Entschädigungsregelung.