Wettbewerbsverbote

Wettbewerbsverbote sind vertragliche Beschränkungen, die eine Person oder ein Unternehmen daran hindern, in einem bestimmten Zeitraum oder räumlich begrenzt am Wettbewerb teilzunehmen. Sie kommen vor allem im Arbeitsrecht vor, können aber auch in anderen Geschäftsbeziehungen wie zwischen Unternehmen oder Franchisenehmern auftreten.

Im Arbeitsrecht bezeichnet ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot eine Vereinbarung, wonach ein ehemaliger Arbeitnehmer nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht bei Mitbewerbern arbeiten oder in einer vergleichbaren Tätigkeit tätig werden darf. Solche Klauseln müssen schriftlich vereinbart, in einem angemessenen zeitlichen und räumlichen Rahmen beschränkt und mit einer Karenzentschädigung während der gesamten Dauer der Beschränkung verbunden sein. Sie sind unzulässig, wenn sie den Arbeitnehmer unverhältnismäßig einschränken, unklar oder unverhältnismäßig ausgedehnt sind.

In anderen Vertragsverhältnissen können Wettbewerbsverbote Bestandteil von Ausschlussklauseln, Vertriebs- oder Franchiseverträgen sowie Abwerbs- oder Abwerbeverboten sein. Auch hier gilt, dass die Beschränkungen verhältnismäßig sein müssen und auf legitime geschäftliche Interessen ausgerichtet sein sollten.

Rechtlich ist zwischen zulässigen vertraglichen Wettbewerbsbeschränkungen und kartellrechtlich unzulässigen Vereinbarungen zu unterscheiden. Untersagt sind Abreden, die den Wettbewerb beschränken oder Wettbewerbsfreiheit und Marktzugänge unverhältnismäßig behindern. Wer Wettbewerbsverbote gestaltet oder durchsetzt, sollte die Angemessenheit von Dauer, räumlichem Umfang, Funktionsbereich und Entschädigung sorgfältig prüfen und gegebenenfalls rechtlich beraten lassen.

In der Praxis dienen Wettbewerbsverbote dem Schutz geistigen Eigentums, Kundenbeziehungen und know-how, müssen aber rechtskonform umgesetzt werden, um Rechtsunsicherheit zu vermeiden.