Wettbewerbsbeschränkungen

Wettbewerbsbeschränkungen bezeichnen Vereinbarungen, Praktiken oder Verhaltensweisen, die den Wettbewerb auf Märkten einschränken, behindern oder verzerren. Ziel ist häufig, Preise oder Marktanteile zu stabilisieren, Wettbewerber auszuschalten oder den Marktzutritt zu erschweren. Sie betreffen sowohl Unternehmen als auch Verbraucher, können aber je nach Struktur zu weniger Auswahl, geringerer Innovation und höheren Preisen führen.

Der rechtliche Rahmen ergibt sich auf EU-Ebene aus den Artikeln 101 und 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (TFEU). Diese verbieten wettbewerbswidrige Abreden, missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung und restriktive Zusammenschlüsse. In Deutschland wird dies durch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) ergänzt: §1 GWB verbietet Abreden mit dem Zweck oder der Wirkungen, den Wettbewerb zu beschränken; §2 GWB regelt den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung; §3 GWB betrifft Zusammenschlüsse. Auf EU-Ebene gehören außerdem staatliche Beihilfen und Fusionskontrollen zu den Kompetenzen von Kommission und nationalen Behörden. Wettbewerbspolitik wird weltweit von Kartellbehörden durchgesetzt; Sanktionen reichen von Geldbußen bis zu Verhaltens- oder Strukturmaßnahmen.

Typische Formen von Wettbewerbsbeschränkungen umfassen horizontale Kartelle (Preisabsprachen, Marktaufteilungen), vertikale Abreden (Exklusivverträge, Preisbindung), das Missbrauchsverhalten dominierender Anbieter (Predatory Pricing, Kopplungsgeschäfte) sowie Zusammenschlüsse, die den Wettbewerb erheblich beeinträchtigen. Staatliche Maßnahmen, die den Wettbewerb verzerren, fallen ebenfalls darunter.

Durchsetzungsverfahren beinhalten Untersuchungen, Beweise, mögliche Zwangsmaßnahmen und sonstige Abhilfen. In vielen Fällen können bestimmte Abreden durch Genehmigungen oder Blockbeschränkungen unter Berücksichtigung von Vorteilen für Effizienz und Konsumenten ersetzt oder genehmigt werden.