Preisabsprachen

Preisabsprachen bezeichnet Abkommen zwischen Unternehmen, die Preise oder preisrelevante Konditionen festlegen, harmonisieren oder abstimmen. Ziel ist oft, Gewinne zu sichern, Unsicherheiten zu verringern oder den Wettbewerb zu umgehen. Typischerweise betreffen sie Direktpreise, Rabatte, Lieferbedingungen, Mindest- oder Höchstsätze sowie Ausschluss- oder Gebietsregelungen. Preisabsprachen unterscheiden sich von wettbewerbsfreundlichen Preiskommunikationen durch ihr kartellrechtlich verbotenes Ziel, systematisch den Wettbewerb zu beschränken.

Formen der Preisabsprachen umfassen horizontale Absprachen zwischen Wettbewerbern, wie Preisfestsetzung, Preisniveaus, Rabattsysteme oder Marktaufteilung; vertikale Absprachen zwischen Herstellern und Händlern über Preisbindung oder Vertriebspreise; sowie Absprachen im Zusammenhang mit Ausschreibungen (Bid-Rigging) oder dem Abstimmen von Angebots­ergebnissen. Oftmals geht es auch um den Austausch sensibler Preisdaten, der eine kollektive Preisführung erleichtert.

Rechtslage und Durchsetzung: In der Europäischen Union und in Deutschland sind Preisabsprachen grundsätzlich verboten. Nach Art. 101 Abs. 1 TFEU bzw. §1 GWB dürfen Vereinbarungen den Wettbewerb nicht restrictieren. Hardcore-Beschränkungen gelten als nicht zulässig, auch nicht durch freiwillige Vereinbarungen. Behörden wie die Europäische Kommission bzw. nationale Kartellbehörden (z. B. Bundeskartellamt) prüfen Verdachtsfälle, verhängen Bußgelder und können straf- oder zivilrechtliche Folgen nach sich ziehen. Oftmals werden Unternehmen durch Selbstanzeige (Leniency) oder Kartellregelungen verwarnt, um Straferleichterungen zu erlangen.

Auswirkungen: Preisabsprachen schmälern den Wettbewerb, erhöhen Preise, verringern Auswahl und innovationen, behindern Markteintrittsbarrieren und schmälern die Effizienz. Die Durchsetzung zielt darauf ab, faire Wettbewerbsbedingungen wiederherzustellen und Schadenersatzansprüche von Betroffenen zu ermöglichen.