Kartellbehörden

Kartellbehörden sind staatliche Einrichtungen, die die Einhaltung des Wettbewerbsrechts sicherstellen. Sie untersuchen kartellartige Absprachen, Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung und prüfen Unternehmensfusionen, um faire Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten. Ziel ist es, Effizienz zu fördern, Verbraucher zu schützen und Innovationen zu unterstützen.

Zu den zentralen Aufgaben gehören die Aufdeckung und Verfolgung wettbewerbswidriger Absprachen wie Preis- oder Gebietsabsprachen, Marktaufteilungen oder Ausschreibungsabsprachen; die Verhinderung oder Sanktionierung von Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung; die Fusionskontrolle, bei der Zusammenschlüsse geprüft und gegebenenfalls untersagt oder mit Auflagen genehmigt werden. Außerdem prüfen sie staatliche Beihilfen, führen Marktuntersuchungen durch und beobachten Sektoren mit Wettbewerbsbedenken. Instrumente sind Ermittlungen, Durchsuchungen, Auskünfte und Rechtsmittelwege; sie können Bußgelder verhängen, Abhilfemaßnahmen anordnen und in bestimmten Fällen Verhaltens- oder Strukturmaßnahmen festlegen. In einigen Jurisdiktionen existieren Leniency-Programme, um Whistleblowern oder kooperierenden Unternehmen Straffreiheit oder mildernde Strafen zu gewähren.

Die Organisation variiert nach Rechtsordnung. In Deutschland ist das Bundeskartellamt maßgeblich zuständig; in Österreich die Bundeswettbewerbsbehörde; in der Schweiz die Wettbewerbskommission WEKO. Auf EU-Ebene fallen relevante Fälle oft in den Zuständigkeitsbereich der Europäischen Kommission oder werden dort koordiniert. Grenzüberschreitende Fälle erfordern Zusammenarbeit zwischen nationalen Behörden und EU-Behörden. Internationale Kooperation erfolgt darüber hinaus über Organisationen wie die OECD und das ICN.

Die Entscheidungen der Kartellbehörden haben direkte wirtschaftliche Folgen: Zusammenschlüsse können genehmigt oder untersagt, Abhilfen vorgeschrieben und Bußgelder verhängt werden. Geschädigte können zudem zivilrechtliche Schadenersatzansprüche vor Gericht geltend machen. Die Rechtslage ist je nach nationalem Recht unterschiedlich; bei grenzüberschreitenden Fällen greifen auch europäische Vorschriften.