marktbeherrschenden

Marktbeherrschende Stellung bezeichnet im Wettbewerbsrecht die Position eines Unternehmens in einem relevanten Markt, die es dem Unternehmen ermöglicht, das Marktgeschehen in erheblichem Maße zu beeinflussen. Eine solche Stellung kann sich aus Größe, Marktzutrittsschranken, Netzwerkeffekten, Zugang zu wichtigen Ressourcen oder verlässlicher Versorgung ergeben. Die Existenz einer marktbeherrschenden Stellung an sich ist nicht verboten; verboten ist vielmehr der missbräuchliche Einsatz dieser Macht.

Rechtlicher Rahmen: Im Europäischen Binnenmarkt verbietet Art. 102 AEUV den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung. In Deutschland wird der Missbrauch durch das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) behandelt. Danach dürfen Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung ihre Stellung nicht missbrauchen, etwa durch unfaire Preise, unverhältnismäßige Geschäftsbedingungen, Ausschluss von Wettbewerbern oder diskriminierende Praxis gegenüber Geschäftspartnern. Die konkrete Beurteilung erfolgt fallweise unter Berücksichtigung von Marktstruktur, Marktsichtbarkeit und der Wirkungen auf Wettbewerb und Endverbraucher.

Beurteilung der Marktmacht: Eine marktbeherrschende Stellung wird nicht durch eine feste Prozentzahl definiert. Typische Indikatoren sind hoher Marktanteil, eingeschränkter Marktzutritt, Abhängigkeiten von bestimmten Kunden oder Lieferanten, sowie Kontrolle über wesentliche Infrastruktur oder Zugang zu wesentlichen Ressourcen. Ebenso bedeuten starke Barriere- oder Netzwerkeffekte, dass Wettbewerber schwer konkurrieren können.

Missbräuchliche Praktiken: Typische Beispiele sind unangemessene Preispolitik, Kopplungsgeschäfte, exklusive Vertriebsbindungen, diskriminierende Preise oder Lieferbedingungen, sowie Maßnahmen, die den Wettbewerb oder die technische Weiterentwicklung behindern.

Wirtschaftlich bleibt die marktbeherrschende Stellung ein Muss, aber kein Freibrief: Erst das missbräuchliche Verhalten führt zu rechtlichen Sanktionen und potenziellen Abhilfemaßnahmen.