Standardklauseln

Standardklauseln, auch als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) bezeichnet, sind vorformulierte Vertragsklauseln, die in einer Reihe von Verträgen eines Anbieters verwendet werden. Sie dienen der Standardisierung von Bedingungen in Massengeschäften und unterscheiden sich von individuell ausgehandelten Vereinbarungen. Standardklauseln finden sich vor allem in Kauf-, Dienstleistungs-, Miet- oder Lieferverträgen und betreffen typischerweise Regelungen zu Lieferung, Gewährleistung, Haftung, Preisgestaltung, Kündigung, Datenschutz und Gerichtsstand.

Rechtlich stehen Standardklauseln in Deutschland im Spannungsverhältnis zwischen dem Allgemeine-Geschäf­tebedingungen-Recht (AGB-Recht) und dem europäischen Unfair Terms Directive. Im BGB regeln die Paragrafen 305 bis 310 sowie die Klauselkontrolle nach § 307 ff. die Wirksamkeit von AGB. Besonderer Schutz besteht im Verbrauchervertrag: Klauseln müssen transparent, klar und verständlich sein; Klauseln, die den Verbraucher unangemessen benachteiligen oder überraschend formuliert sind, sind unwirksam. Die Einbeziehung der AGB in den Vertrag setzt voraus, dass der Vertragspartner die Bedingungen zur Kenntnis nehmen konnte und ihnen zugestimmt hat.

Typische Inhalte umfassen Haftungsbegrenzungen, Gewährleistungs- und Ausschlussregelungen, Liefer- und Zahlungsbedingungen sowie Rechtswahl und Gerichtsstand. Standardklauseln können grundsätzlich wirksam sein, wenn sie fair sind und keine unverhältnismäßigen Nachteile verursachen.

Durchsetzung erfolgt im Zweifel durch Gerichte, die Klauseln auf ihre Fairness prüfen und unwirksame Bestimmungen gegebenenfalls entfernen oder dem Vertrag anpassen. Unwirksame Klauseln berühren in der Regel das übrige Vertragswerk nicht, sofern dies möglich ist. Unternehmen sollten daher klare, verständliche und faire Standardklauseln verwenden und deren Auswirkungen laufend prüfen.