Rechtspflichten

Rechtspflichten bezeichnet im deutschen Rechtsverständnis die verbindlichen Pflichten, die dem Einzelnen oder einer juristischen Person durch das Recht auferlegt werden. Sie stehen im Gegensatz zu Rechten: Während Rechte Ansprüche gegen andere begründen, verpflichten Rechtspflichten zur Handlung oder zum Unterlassen in einer Weise, die rechtlich durchsetzbar ist. Rechtsquellen für solche Pflichten sind in der Regel Gesetze und Verordnungen, vertragliche Vereinbarungen sowie richterliche Entscheidungen, die Rechtsverhältnisse regeln. Daneben ergeben sich Pflichten aus anderen Rechtsordnungsvorschriften wie dem Straf- oder Verwaltungsrecht.

Typisch entstehen Rechtspflichten aus drei Hauptquellen: gesetzliche Pflichten, vertragliche Pflichten und straf- bzw. aufsichtsrechtliche Pflichten. Beispiele: Steuererklärungen und Steuern zahlen, Anmeldung oder Meldepflichten, Führerschein- und Verkehrsvorschriften, Pflichten aus Arbeits- oder Werkverträgen, Sorgfaltspflichten zum Schutz anderer, wie Pflicht zur Unfallverhütung am Arbeitsplatz. Verstöße führen zu Rechtsfolgen wie Schadensersatzpflicht, Unterlassungsansprüchen, Bußgeldern oder strafrechtlichen Sanktionen; in vielen Fällen ist auch gerichtliche Durchsetzung möglich.

Rechtspflichten unterscheiden sich von moralischen Pflichten, da Letztere oft nicht rechtlich durchsetzbar sind. Für Unternehmen und Privatpersonen bedeutet das, notwendige Compliance-Mechanismen zu etablieren, um gesetzliche Termine einzuhalten, Risiken zu minimieren und Rechtsfolgen zu vermeiden. In Deutschland zählen Rechtspflichten zum Kernbestand des Privatrechts und des öffentlichen Rechts, wobei die konkrete Ausgestaltung je nach Rechtsgebiet variiert.