Schadensersatzpflicht

Schadensersatzpflicht bezeichnet die gesetzliche Verpflichtung, dem Geschädigten den durch eine rechtswidrige Handlung oder durch Verletzung einer vertraglichen Pflicht entstandenen Schaden zu ersetzen. Sie ist ein zentrales Instrument des privaten Rechts, um die Wiedergutmachung so zu gestalten, dass der Geschädigte so gestellt wird, als wäre der Schaden nicht eingetreten.

Rechtsgrundlagen bilden im deutschen Zivilrecht vor allem das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Bei unerlaubten Handlungen greift § 823 Abs. 1 BGB, der vorsätzliche oder fahrlässige Verletzungen von Leben, Körper, Gesundheit, Freiheit, Eigentum oder sonstigen Rechten schützt; der Geschädigte hat Anspruch auf Schadensersatz. Bei Pflichtverletzungen aus Verträgen regelt § 280 BGB die Haftung; hier ist der Schaden Folge einer mangelnden Erfüllung vertraglicher Pflichten. Die Art der Wiedergutmachung wird in § 249 BGB beschrieben: Naturalrestitution (Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands) möglichst; fehlt dies, ist der Vermögensschaden in Geld zu ersetzen. Zusätzlich kann in bestimmten Fällen eine Gefährdungshaftung ohne Verschulden greifen (z. B. Produkthaftung) oder andere Spezialgesetze.

Voraussetzungen: Schaden, Rechtswidrigkeit, Kausalität und in vielen Fällen Verschulden. Bei vertraglicher Haftung kommt zusätzlich eine Pflichtverletzung in Betracht; in Verträgen kann der Schadensersatz statt der Leistung oder neben der Leistung verlangt werden. Mitverschulden des Geschädigten kann den Anspruch mindern.

Durchsetzung erfolgt grundsätzlich im Zivilprozess. Die Höhe des Schadens richtet sich nach dem konkreten Schaden; auch Kosten, Aufwendungen sowie unter bestimmten Umständen entgangener Gewinn können Gegenstand des Anspruchs sein. Die Schadensersatzpflicht dient dem Ausgleich und nicht der strafenden Sanktion.