Rechtsmitteln

Rechtsmitteln bezeichnet in der Rechtsordnung die verschiedenen Rechtsbehelfe, mit denen eine Partei gegen eine gerichtliche oder behördliche Entscheidung vorgehen kann, um deren Rechtmäßigkeit oder Angemessenheit überprüfen zu lassen. Sie dienen dem Rechtsschutz, der Fehlerkorrigierung und der Sicherung der Rechtsordnung. Rechtsmittel unterscheiden sich je nach Rechtsgebiet, Rechtsweg und Rechtsordnung. Typische Merkmale sind festgelegte Fristen, Formvorschriften und die Möglichkeit, die Vollziehung der Entscheidung zeitweise auszusetzen.

In Zivil- und Strafverfahren sind zentrale Rechtsmittel Berufung und Revision. Die Berufung ermöglicht einer höheren Instanz eine erneute Prüfung des Falls sowohl in Tatsachen- als auch in Rechtsfragen; die Revision beschränkt sich auf Rechtsfragen und lässt in der Regel keine neue Beweisaufnahme zu. Daneben können je nach Rechtsgebiet weitere Rechtsmittel bestehen, wie Beschwerde gegen bestimmte Zwischen- oder Endentscheidungen.

Im Verwaltungsrecht treten häufig Widerspruch und Einspruch als Rechtsmittel auf. Ein Widerspruch wird gegen einen Verwaltungsakt eingelegt und führt in der Regel zu einer erneuten Prüfung durch die Behörde; gelingt dies nicht, kann der Rechtsweg oft mit einer verwaltungsgerichtlichen Klage fortgesetzt werden. Im Verfassungsrecht besteht die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde beim Verfassungsgericht, um Grundrechtsverletzungen geltend zu machen.

Wichtige Merkmale der Rechtsmittel sind Fristen, Zulässigkeitsvoraussetzungen und die mögliche suspensive Wirkung der Entscheidung. In vielen Fällen bleibt die Entscheidung bis zur rechtskräftigen Entscheidung weiter in Kraft oder wird ausgesetzt, abhängig vom Rechtsweg. Ziel ist es, Fehler zu berichtigen, Rechtsverletzungen abzuwenden und den Rechtsfrieden zu wahren.