Vollziehung

Vollziehung bezeichnet in der Rechtsordnung den Prozess der praktischen Umsetzung und Vollstreckung von Gesetzen, Rechtsnormen, gerichtlichen Entscheidungen oder verwaltungsrechtlichen Anordnungen durch die zuständigen Behörden. Der Begriff betont die operative Anwendung der Rechtsordnung in der Praxis, das heißt das Tätigwerden von Behörden, Gerichten und deren Organisationen zur Durchsetzung von Pflichten und zum Erreichen von Rechtsfolgen.

In Deutschland wird der Begriff in mehreren Bereichen verwendet. Im Zivilrecht spricht man von Vollziehung oder Zwangsvollstreckung, wenn ein Urteil, ein Vergleich oder ein Vollstreckungsbescheid durch Zwangsmittel durchgesetzt wird. Im Verwaltungsrecht umfasst der Vollzug die Umsetzung verwaltungsrechtlicher Entscheidungen wie Verfügungen, Genehmigungen oder Auflagen durch die betroffenen Behörden. Im Straf- und Polizeirecht sind Vollzugstätigkeiten wie die Vollstreckung von Freiheits- oder Geldstrafen, Haftbefehle oder Maßnahmen zur Gefahrenabwehr Bestandteil des Vollzugs.

Vollziehung wird durch verschiedene Akteure getragen: Gerichte, Staatsanwaltschaften, Vollzugsbehörden, Polizei, Finanz- oder Ausländerbehörden. Die Instrumente reichen von Verwarnungen und Platzverweisen bis zu Zwangsmitteln (Durchsuchung, Haft, Zwangseinweisungen), Pfändung oder anderen Durchführungsmaßnahmen. Rechtswege wie Rechtsmittel, Widerspruch oder Gerichtsbeschwerden sichern die Rechtsstaatlichkeit und Kontrolle.

Unterscheidung zu verwandten Begriffen: Im allgemeinen Sprachgebrauch wird häufiger von Vollzug gesprochen; Vollziehung ist in einigen Rechtsquellen eine wörtliche Bezeichnung für die Ausführung von Entscheidungen, oft in älteren oder fachsprachlichen Kontexten. Der Kern ist jedoch die Umsetzung der Rechtsnormen in konkrete Wirkungen.

Siehe auch: Vollzug, Zwangsvollstreckung, Verwaltungsakt, Rechtsmittel, Verfahrensrecht.