Landesregelung

Landesregelung bezeichnet in Deutschland eine Rechtsregelung, die von einem einzelnen Bundesland erlassen wird und im Gebiet dieses Landes gilt. Im föderalen System von Bund und Ländern sind die Gesetzgebungszuständigkeiten aufgeteilt: Der Bund erfasst Bundesgesetze, während Länder Gesetze und Verordnungen auf Landesebene erlassen, soweit das Grundgesetz ihnen Zuständigkeiten zuweist oder sie zur Umsetzung von Bundesrecht Regelungen vornehmen.

Eine Landesregelung kann in Form eines Landesgesetzes oder einer Landesverordnung erfolgen. Landesgesetze schaffen grundsätzlich Rechtsnormen, während Verordnungen der Landesregierung Details festlegen, Regeln präzisieren oder Verwaltungspraxis steuern. Die konkrete Reichweite von Landesregelungen variiert je nach Rechtsgebiet und Bundesland.

Typische Bereiche, in denen Landesregelungen eine zentrale Rolle spielen, umfassen Bildung und Schulwesen, Polizei- und Ordnungsrecht, Bau- und Planungsrecht, Kultur- und Denkmalschutz sowie Umwelt- und Naturschutz auf Landesebene. In vielen Feldern arbeiten Bund und Länder zusammen, wobei Bundesgesetze den Rahmen setzen und Landesregelungen Details, Ausnahmen oder Umsetzung vor Ort regeln. Konflikte zwischen Bundes- und Landesrecht unterliegen dem Vorrang des Bundesrechts; Landesregelungen müssen mit dem Bundesrecht vereinbar sein.

Der Begriff wird auch verwendet, um spezifische, aktuelle Regelungen innerhalb eines Landes zu beschreiben, etwa während Krisenzeiten oder zur Umsetzung bundesweiter Vorgaben auf Landesebene. Landesregelungen sind somit ein zentrales Instrument der föderalen Governance, das regionale Unterschiede und administrative Praxis widerspiegelt.