Landesregelungen

Landesregelungen sind Rechtsvorschriften, die von den Bundesländern eines föderalen Staates erlassen werden, um Bereiche zu regeln, die in der jeweiligen Verfassung dem Landesvollzug zugewiesen sind. Sie ergänzen das Bundesrecht und ermöglichen eine regionale Anpassung an politische, wirtschaftliche oder kulturelle Gegebenheiten.

In Deutschland beruhen Landesregelungen auf der verfassungsrechtlich festgelegten Kompetenzzuweisung: Der Bund regelt bestimmte Materien abschließend, während das übrige dem jeweiligen Land zusteht. Die Landesgesetze werden von den Landtagen beschlossen, Landesverordnungen von den Landesregierungen oder zuständigen Behörden erlassen, um Gesetze zu vollziehen oder Detailregelungen festzulegen.

Typische Bereiche, in denen Landesregelungen bestehen, sind Bildung, Polizei, Bau- und Raumordnung, Kultur- und Denkmalschutz, Sozial- und Gesundheitswesen sowie regionale Wirtschaftsförderung. Die konkrete Ausgestaltung variiert von Land zu Land, wodurch in vergleichbaren Sachfragen unterschiedliche Regelungen entstehen können.

Die Landesregelungen müssen dem Bundes- bzw. Verfassungsrecht entsprechen. Bundesrecht geht in vielen Bereichen vor; bei Konflikten gelten primär die Bundesgesetze. Gerichtliche Überprüfung erfolgt durch Verwaltungsgerichte und Verfassungsgerichte.

Praktisch prägen Landesregelungen Alltag und Verwaltung maßgeblich: Sie legen z. B. Schulferien, Zulassungsverfahren, Bauvorschriften oder kommunale Gebühren fest. Gleichzeitig bestehen Bestrebungen zur Harmonisierung, um Unterschiede zwischen den Ländern zu verringern, insbesondere im Binnenmarkt und im EU-Kontext.