Importkontingente

Importkontingente sind staatlich festgelegte mengenbezogene Beschränkungen für die Einfuhr bestimmter Güter in einen Binnenmarkt. Sie legen eine Höchstmenge fest, die in einem festgelegten Zeitraum importiert werden darf. Im Gegensatz zu Zöllen wirken Kontingente direkt auf die Qualität der Importe und können zusätzlich zu anderen Instrumenten wie Zöllen eingesetzt werden. Anwendung finden sie vor allem dort, wo politische Ziele wie das Schutz der heimischen Industrie, die Versorgungssicherheit oder die Preisstabilisierung verfolgt werden.

Es gibt zwei Hauptformen: absolute Kontingente, die eine harte Mengenobergrenze festlegen, und Tarifquoten (Tarifquoten, TRQs), bei denen innerhalb der Quote zu niedrigeren Zöllen importiert werden darf, außerhalb der Quote gelten höhere Zölle. Die Zuteilung von Importlizenzen ist häufig erforderlich; Lizenzen können per Auktion vergeben, nach dem Prinzip „wer zuerst kommt, wird bedient“ abgewickelt oder an inländische Produzenten zugeteilt werden.

Wirtschaftlich führen Kontingente zu einer Verringerung der Importe, was tendenziell zu höheren Binnenpreisen, einer Reduktion der Konsumentenrente und einer Umverteilung zu Gunsten von Produzenten oder Lizenzinhabern führen kann. Sie erzeugen oft Wohlfahrtsverluste und können Anreize zu Handelspolitik, Korruption oder Schmuggel schaffen. Kritiker sehen darin eine Einschränkung des Handels und eine Verzerrung des Wettbewerbs.

Rechtlich befinden sich Kontingente im Spannungsfeld zwischen nationalen Politzielen und internationalen Handelsregeln. In der Welthandelsorganisation (WTO) sind Tarifquoten zulässig und müssen transparent und nicht diskriminierend angewendet werden; absolute Kontingente unterliegen ebenfalls einschlägigen Transparenz- und Diskriminierungsnormen. Beispiele finden sich häufig in der Landwirtschaft (z. B. Zucker, Milchprodukte, Geflügel) sowie in anderen sensiblen Sektoren, oft innerhalb von Handelsabkommen.