Datenverträge

Datenverträge sind vertragliche Vereinbarungen zwischen Parteien, die den Umgang mit Daten regeln, insbesondere deren Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Löschung. Sie legen Rechte und Pflichten fest, um Datenquellen, -nutzer und -empfänger harmonisiert zu steuern.

Typische Formen umfassen Data-Sharing-Vereinbarungen, Auftragsverarbeitungsverträge (AVV) nach Datenschutzrecht sowie Datenlizenz- oder Lieferverträge. Sie kombinieren Elemente aus Rechts-, Sicherheits- und technischen Anforderungen, um Transparenz, Verantwortlichkeiten und Compliance sicherzustellen.

Zu den Kerninhalten gehören Zweckbindung und zulässige Verwendungen, Regelungen zu Zugriff und Zugriffsebene, Datenqualität, Metadaten, Formate, Schnittstellen sowie Vereinbarungen zu Aktualität, Speicherfristen und Löschung.

Datenschutz und Sicherheit bilden zentrale Schwerpunkte: Festlegung der Rechtsgrundlagen, Rechte der betroffenen Personen, Anonymisierung oder Pseudonymisierung, technische und organisatorische Maßnahmen, Meldung von Verstößen, Audits, Subunternehmungen und grenzüberschreitende Datenübermittlung nach den Vorgaben der DSGVO.

Verantwortlichkeiten, Eigentum und Haftung sind weitere Kernpunkte. Oft bestimmt der Vertrag, wer Daten als Verantwortlicher oder Auftragsverarbeiter einordnet, welche Haftungs- und Schadensersatzregelungen gelten, wie Versicherung, Höchstgrenzen, Laufzeit, Beendigung sowie Rückgabe oder Vernichtung von Daten bei Vertragsende geregelt sind.

Darüber hinaus regeln Governance, Sicherheit und Qualität: Standardisierte Datenformate, Spezifikationen, Audits, Monitoring, Änderungsmanagement, Dokumentation von Compliance sowie klare Regeln zu Subunternehmern und Transfers in Drittländer.

Anwendungsbereiche liegen in der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Behörden sowie Cloud-Dienstleistern, die Daten gemeinsam nutzen oder verarbeiten.