Datenschutzgrundverordnung

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist eine EU-Verordnung, die den Schutz personenbezogener Daten innerhalb der Europäischen Union und für außerhalb der EU tätige Unternehmen regelt. Sie trat am 25. Mai 2018 in Kraft und ersetzt die bisherige Richtlinie 95/46/EG. Ziel der DSGVO ist es, den freien Datenverkehr zu ermöglichen und zugleich Grundrechte auf Privatsphäre und Datenschutz zu stärken.

Geltungsbereich und Grundprinzipien: Die Verordnung gilt für Verarbeitungstätigkeiten in der Europäischen Union sowie für Angebote oder Verhaltensbeobachtung von Personen in der EU durch nicht in der EU ansässige Verantwortliche. Zu den zentralen Prinzipien gehören Rechtsmäßigkeit, Transparenz, Zweckbindung, Datenminimierung, Richtigkeit, Speicherbegrenzung, Integrität und Vertraulichkeit sowie Rechenschaftspflicht. Verarbeitung darf nur auf einer legitimen Rechtsgrundlage erfolgen, etwa Einwilligung, Vertragserfüllung oder rechtliche Verpflichtung.

Rechte der Betroffenen und Pflichten der Verantwortlichen: Betroffene haben unter anderem das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung (Recht auf Vergessenwerden), Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch. Besondere Kategorien personenbezogener Daten erfordern zusätzliche Schutzmaßnahmen. Verantwortliche und Auftragsverarbeiter müssen unter anderem Datenschutz-Folgenabschätzungen durchführen, einen Datenschutzbeauftragten benennen (wo erforderlich), geeignete technische und organisatorische Maßnahmen treffen und bei Verletzungen der Datensicherheit binnen 72 Stunden informieren, sofern ein Risiko besteht.

Internationale Übermittlung und Durchsetzung: Transfers in Drittstaaten erfolgen nur mit angemessenem Schutz (z. B. EU-Standardvertragsklauseln oder Angemessenheitsbeschluss). Die DSGVO wird von Datenschutzaufsichtsbehörden überwacht; Verstöße können mit erheblichen Bußgeldern geahndet werden, bis zu 20 Millionen Euro oder 4 Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Die Verordnung hat erhebliche Auswirkungen auf Organisationen weltweit und prägt moderne Datenschutzpraxis wesentlich.