Richtlinie

Richtlinie ist ein Begriff, der in Rechts-, Verwaltungs- und Organisationskontexten verwendet wird. Allgemein bezeichnet er eine Orientierung oder Vorgabe, die Ziele, Grundsätze oder Rahmenbedingungen festlegt und das Vorgehen in bestimmten Bereichen lenkt, ohne jedes Detail festzulegen. Je nach Kontext reicht ihre Bindung von verbindlichen Prinzipien innerhalb einer Organisation bis zu rechtlich relevanten Normen im öffentlichen Recht.

Im EU-Recht bezeichnet Richtlinie ein Rechtsinstrument, das den Mitgliedstaaten ein Ergebnis vorschreibt, jedoch deren Form und Mittel der Umsetzung dem nationalen Recht überlässt. Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, eine Richtlinie in nationales Recht umzusetzen (Transposition) und innerhalb einer festgelegten Frist sicherzustellen, dass das angestrebte Ziel erreicht wird. Wird eine Richtlinie nicht oder nicht ordnungsgemäß umgesetzt, kann die EU rechtliche Schritte einleiten.

Richtlinie unterscheidet sich von Verordnung (Verordnung: unmittelbar geltendes Recht, gilt sofort in allen Mitgliedstaaten) und von Empfehlung (nicht verbindlich). In der Verwaltungspraxis werden Richtlinien oft durch interne Verfahrensanweisungen ergänzt, die das konkrete Vorgehen festlegen. In Unternehmen sprechen Richtlinien häufig für Verhaltensmaßstäbe, Qualitätsstandards oder Sicherheitsanforderungen; ihr Bindungsgrad hängt von Rechtsform und Kontext ab.

Der Begriff leitet sich vom Verb richten ab, im Sinn von lenken oder festlegen. Richtlinien dienen der Harmonisierung von Anforderungen und Prinzipien, ohne eine zentrale Gesetzgebung vorzugeben.