Vertragserfüllung

Vertragserfüllung bezeichnet die rechtlich wirksame Erbringung der im Vertrag vereinbarten Leistungen durch den Schuldner gegenüber dem Gläubiger. Sie kann vollständig erfolgen, wodurch die vertraglichen Pflichten als erfüllt gelten, oder auch in Teilen, falls lediglich Teilleistungen erbracht werden. Schlüssige Handlungen (etwa durch konkludentes Verhalten) können ebenfalls als Erfüllung anerkannt werden.

Rechtsgrundlagen bilden das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in Deutschland. Wesentliche Prinzipien sind Leistungszeit, Leistungsort und Leistungsumfang. Der Schuldner muss die Leistung gemäß dem Vertrag erbringen; fehlt eine konkrete Zeitregelung, gilt in der Regel eine sofortige Fälligkeit. Beim Kaufvertrag regeln speziell §§433 ff. die Pflicht des Verkäufers zur Übergabe der Sache gegen Zahlung des Kaufpreises und des Käufers zur Zahlung.

Formen und Grenzen der Erfüllung hängen vom Vertragstyp ab. Grundsätzlich erfolgt Erfüllung durch Übergabe bzw. Zahlung, gegebenenfalls durch Teilleistungen oder durch Lieferung von Gegenständen, die dem vertraglich Bestimmten entsprechen. Risiken und Pflichteninhalte richten sich nach Leistungsort und nach dem jeweiligen Leistungsgegenstand (z. B. Lieferung, Abnahme, Abrechnung).

Störungen der Erfüllung können zu Verzug, Unmöglichkeit oder mangelhafter Erfüllung führen. Im Fall von Verzug kann der Gläubiger Schadensersatz verlangen oder Rücktrittsrechte geltend machen; bei Unmöglichkeit besteht oft ein Rücktrittsrecht. Bei mangelhafter Erfüllung greifen Gewährleistungsrechte des Käufers bzw. Werkunternehmers.

Die Vertragserfüllung ist zentrales Element im Zivil- und Handelsverkehr und bestimmt, wann Pflichten enden, welches Risiko bei der Leistungserbringung besteht und welche Ansprüche bei Störungen entstehen.