Anspruchsvoraussetzungen

Anspruchsvoraussetzungen bezeichnet die Voraussetzungen, die erfüllt sein müssen, damit ein rechtlicher Anspruch entsteht und durchsetzbar ist. Sie gehen der Durchsetzung einer Forderung voraus und klären, unter welchen Bedingungen ein Gläubiger einen Anspruch geltend machen kann.

In der Praxis wird unterschieden zwischen materiellen (inhaltlichen) und formellen Anspruchsvoraussetzungen. Zu den materiellen Voraussetzungen zählen der zugrunde liegende Rechtsgrund (z. B. Vertrag, Gesetz, unerlaubte Handlung, ungerechtfertigte Bereicherung), der Gegenstand des Anspruchs (z. B. Geldzahlung, Lieferung einer Sache, Erbringung einer Dienstleistung) und die dafür notwendigen tatbestandlichen Merkmale (Pflichtverletzung, Fälligkeit, Kollision von Leistung und Gegenleistung). Der Anspruch entsteht nur, wenn diese rechtlichen Grundelemente gegeben sind und der Leistungsumfang hinreichend bestimmt ist.

Formelle Anspruchsvoraussetzungen betreffen die Prozessfähigkeit des Anspruchstellers und die Zulässigkeit der Geltendmachung im Verfahren. Dazu gehören Rechtsfähigkeit und Geschäftsfähigkeit des Gläubigers, Klagebefugnis, formale Ordnung der Anspruchsbehauptung, Bestimmtheit des Anspruchsumfangs und gegebenenfalls Voraussetzungen wie Fristen und Verjährung. Ohne formelle Voraussetzungen kann eine Forderung weder geltend gemacht noch rechtswirksam durchgesetzt werden.

Praktisch prüft ein Gericht die Anspruchsvoraussetzungen in zwei Schritten: Zunächst wird geprüft, ob der Anspruch materiell begründet ist (Basis, Gegenstand, Rechtsfolge). Dann wird geprüft, ob die formellen Voraussetzungen für eine Klage gegeben sind. Beispiele umfassen den Kaufvertrag (Lieferung gegen Zahlung), Schadensersatz aus einer Pflichtverletzung und einen Bereicherungsanspruch nach ungerechtfertigter Bereicherung.