Zivilprozessordnungen

Zivilprozessordnungen sind die verfahrensrechtlichen Normen, die das gerichtliche Zivilverfahren in zivilrechtlich geprägten Rechtsordnungen regeln. Sie legen fest, welches Gericht zuständig ist, wie Verfahren eingeleitet werden, welche Parteien auftreten können und welche Vertretung zulässig ist. Weiter regeln sie den Ablauf des Verfahrens von der Klageerhebung über die Beweisaufnahme und mündliche Verhandlung bis zum Urteil sowie die Rechtsmittel, Kosten und die Vollstreckung von Entscheidungen.

In vielen Ländern existiert eine eigenständige Zivilprozessordnung, etwa in Deutschland, Österreich und der Schweiz. Typische Inhalte umfassen den Aufbau des Verfahrens, Fristen, Beweisregeln, die Stellung der Parteien und ihres Rechtsbeistands, den Ablauf der Beweisführung, das Verhältnis von Beweislast und Beweismitteln, sowie Regelungen zur Kostenverteilung und zu Vollstreckungsverfahren. Träger des Verfahrens ist in der Regel das Zivilgericht; bestimmte Verfahrenstypen ermöglichen vereinfacht oder beschleunigt Abläufe, etwa einstweilige Verfügungen oder Schnellverfahren.

Zivilprozessordnungen unterscheiden sich in Details, bleiben jedoch dem grundsätzlichen Dualismus treu: Sie regeln das prozessuale Vorgehen, während materielles Recht die Rechtsinhalte festlegt. Das Verfahren soll Fairness, Rechtsklarheit und Bestimmtheit der Entscheidung sichern, häufig unter Berücksichtigung von Kosten und Verfahrensdauer.

Im europäischen Rechtsraum beeinflussen EU-Verordnungen und internationale Abkommen wie Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung von Urteilen. Gleichzeitig führen Digitalisierung und elektronische Aktenführung zu Modernisierungen von Fristen, Schriftverkehr und Online-Verfahren in vielen Jurisdiktionen.