Zivilverfahren

Zivilverfahren ist der gerichtliche Rechtsstreit über zivilrechtliche Ansprüche zwischen Privatpersonen, Unternehmen oder öffentlichen Einrichtungen. Ziel ist die rechtskräftige Bestätigung oder Abweisung eines Anspruchs, die Feststellung von Rechten oder die Abwendung von Ansprüchen. Das Verfahren dient der friedlichen Beilegung von Streitigkeiten durch eine Entscheidung des Gerichts.

Rechtsgrundlage ist in Deutschland die Zivilprozessordnung (ZPO), ergänzt durch landesrechtliche Vorschriften. Das Zivilverfahren wird in der ordentlichen Gerichtsbarkeit geführt und verläuft in der Regel in zwei oder drei Instanzen: Amtsgerichte oder Landgerichte als erste Instanz, je nach Streitwert und Rechtsgebiet; Berufung führt zu Oberlandesgericht, Revision gegebenenfalls zum Bundesgerichtshof. In manchen Bereichen gelten Sonderregelungen.

Verfahrensablauf: Der Kläger reicht eine Klage beim zuständigen Gericht ein. Das Gericht prüft die formalen Voraussetzungen, eröffnet das Verfahren und setzt Fristen. Der Beklagte hat die Möglichkeit der Verteidigung in einer Klageerwiderung. Im Verlauf der Hauptverhandlung findet, soweit erforderlich, eine Beweisaufnahme statt, z. B. durch Zeugen, Urkunden oder Sachverständige. Am Ende steht ein Urteil, das rechtskräftig wird, sofern keine Rechtsmittel eingelegt werden.

Rechtsmittel: Gegen ein Urteil können Berufung oder Revision eingelegt werden, je nach Rechtsweg. Gegen Beschlüsse sind Rechtsmittel wie Beschwerde möglich. Vollstreckung: Zur Durchsetzung eines Urteils kann Vollstreckung betrieben werden, oft in Form von Zwangsvollstreckung.