Zivilprozessordnung

Zivilprozessordnung, kurz ZPO, bezeichnet in Deutschland das zentrale Regelwerk für die Durchführung zivilrechtlicher Gerichtsverfahren. Sie ergänzt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) und weitere Rechtsvorschriften, indem sie den Ablauf eines Verfahrens festlegt – von der Klageerhebung bis zur gerichtlichen Entscheidung und deren Rechtsmitteln. Neben Deutschland gilt der Begriff in ähnlicher Form auch für andere deutschsprachige Rechtsordnungen, wo eigenständige Zivilprozessordnungen existieren.

Der ZPO umschreibt den Zuständigkeitsrahmen, das Verfahrensrecht und die Grundsätze des Ablaufs. Er regelt, wie Klagen erhoben, dem Parteienverkehr geleistet, Schriftstücke eingereicht, Fristen gesetzt und mündliche Verhandlungen durchgeführt werden. Er bestimmt die Beweisaufnahme, die Benennung von Zeugen und Sachverständigen, sowie die Form der Beweisführung und die Kriterien für Verhandlungen.

Zentrale Bestandteile sind das Rechtsmittelverfahren (Berufung, Revision), der Kostenrahmen (Gerichtskosten, Rechtsmittelgebühren) sowie der Zugang zu Prozesskostenhilfe. Zudem enthält der Code Vorschriften zur Vollstreckung von Urteilen, zur Sicherung von Ansprüchen und zu einstweiligen Rechtsmitteln.

Verfahrensprinzipien wie Dispositionsmaxime und Aktenlage beeinflussen, inwieweit der Gerichtshof von sich aus Beweisanträge prüft oder Beweismittel erhebt. Das ZPO zielt auf einen fairen, zügigen und transparenten Rechtszug ab, wobei es durch EU-Recht, internationale Zuständigkeiten und technologische Entwicklungen fortlaufend angepasst wird.

Historisch entstand der ZPO im Zuge der Modernisierung des deutschen Zivilrechts im 19. Jahrhundert und wurde seither mehrfach reformiert. In Österreich besteht eine eigenständige Zivilprozessordnung mit ähnlichen Strukturen; beide Systeme bilden das zentrale Gerichtsverfahrensrecht für zivilrechtliche Streitigkeiten im jeweiligen Land.