rechtskräftige

Rechtskräftige bezeichnet in der deutschen Rechtsordnung den Zustand einer Entscheidung, die rechtskräftig geworden ist. Dabei handelt es sich um den finalen Rechtskraftzustand (Rechtskraft), der bedeutet, dass der Entscheid in inhaltlicher Hinsicht endgültig ist und in der Regel nicht mehr durch normale Rechtsmittel angefochten werden kann. Der Begriff wird vor allem im Zivil-, Verwaltungs- und Strafrecht verwendet.

Wie Rechtskräftigkeit entsteht: Ein Urteil oder Bescheid wird rechtskräftig, sobald die Rechtsmittelfristen abgelaufen sind oder alle zulässigen Rechtsmittel ausgeschöpft sind und der Rechtszug damit abgeschlossen ist. In einigen Fällen kann die Rechtskraft auch ausdrücklich durch eine Rechtskraftverkündung oder durch Verzicht auf weitere Rechtsmittel eintreten. In der Praxis ist Rechtskraft oft mit der Durchsetzung des Inhalts des Urteils verbunden, kann aber in bestimmten Konstellationen durch vorläufige Vollstreckbarkeit ergänzt werden.

Wirkungen der Rechtskräftigkeit: Rechtskräftige Entscheidungen binden in der Regel die Beteiligten des Verfahrens; dieselbe Streitfrage kann in derselben Sache grundsätzlich nicht erneut durch den gleichen Rechtsweg aufgegriffen werden (Res judicata). Die Auswirkung auf Dritte und der konkrete Rechtskraftumfang können je nach Rechtsgebiet variieren. In vielen Kontexten gilt, dass Rechtskraft die endgültige Beurteilung des entsprechenden Sachverhalts festhält.

Verhältnis zu Vollstreckbarkeit: Rechtskraft und Vollstreckbarkeit sind verwandte, aber unterschiedliche Konzepte. Ein Urteil kann rechtskräftig sein, muss aber nicht sofort vollstreckbar sein; umgekehrt kann eine Entscheidung vorläufig vollstreckbar sein, auch solange Rechtsmittel noch möglich sind. Nach Eintritt der Rechtskraft wird die Entscheidung grundsätzlich rechtskräftig durchsetzbar.

Siehe auch: Rechtskraft, Res judicata, Vollstreckung.