landesrechtliche

Landesrechtliche ist ein gängiger Ausdruck im deutschen Recht, der sich auf Rechtsvorschriften, Regelungen oder Belange bezieht, die auf Ebene der einzelnen Bundesländer (Länder) geregelt sind. Das Adjektiv leitet sich von Land (Bundesland) und rechtlich ab und wird in Wendungen wie landesrechtliche Vorschriften oder landesrechtliche Regelungen verwendet. Es kennzeichnet damit den Gegensatz zu bundesrechtlichen Vorschriften.

Im deutschen Rechtssystem unterscheiden Bund und Länder unterschiedliche Legislativkompetenzen. Nach dem Grundgesetz gibt es Bereiche, in denen ausschließlich der Bund gesetzgeberisch tätig wird, Bereiche mit konkurrierender Gesetzgebung und Bereiche, in denen die Länder eigene Landesgesetze erlassen dürfen. Landesrechtliche Regelungen müssen dem Bundesrecht und dem Grundgesetz entsprechen; bei Konflikten gilt das Bundesrecht vorrangig (Bundesrecht bricht Landesrecht). Zusätzlich besitzen die Länder eigene Verfassungen (Landesverfassungen) und eigene Verwaltungen, die landesrechtliche Regelungen erlassen, verordnen und durchsetzen.

Der Anwendungsbereich landesrechtlicher Regelungen umfasst typischerweise Zuständigkeiten wie Bildung und Schulwesen, Polizeigesetz, Bau- und Planungsrecht, Kulturpolitik, Verwaltungspraxis und weitere Bereiche der öffentlichen Ordnung. In einigen Feldern bestehen Überschneidungen mit Bundesgesetzen, sodass landesrechtliche Vorschriften angepasst oder ergänzt werden müssen, um Konsistenz mit bundesweiten Normen sicherzustellen. Landesrecht ist damit ein zentraler Baustein des föderalen Systems, das Vielfalt und regionale Anpassung ermöglicht, während gleichzeitig die Grundprinzipien des Bundesrechts gewahrt bleiben.