Verfallfristen

Verfallfristen bezeichnet gesetzlich oder vertraglich festgelegte Fristen, innerhalb derer bestimmte Rechtsansprüche oder Rechtsfolgen geltend gemacht, erfüllt oder verarbeitet werden müssen. Nach Ablauf einer Verfallfrist erlischt der Anspruch in der Regel automatisch, das Rechtsmittel oder die Forderung kann nicht mehr durchgesetzt werden. Im Unterschied dazu verweilt ein Anspruch zwar formal bestehen, wird aber durch Verjährung oder andere Rechtsmechanismen eingeschränkt oder ausgeschlossen; Verfallfristen treffen also eine feste, sofort wirkende Grenze, während Verjährung eine länger währende, grundsätzlich noch durchsetzbare Rechtslage beschreibt.

Verfallfristen finden sich in vielen Rechtsgebieten, etwa im Vertragsrecht, Verwaltungsrecht, Sozialrecht, Insolvenzrecht und Steuerrecht. Der Fristbeginn ergibt sich aus dem jeweiligen Gesetz oder Vertrag: häufig beginnt er mit dem Eintritt eines bestimmten Ereignisses, dem Kenntnisstand des Anspruchsinhabers oder einer konkreten Mitteilung. Fristen können als Kalenderfristen, Werktagsfristen oder Monatsfristen ausgestaltet sein; der letzte Tag läuft in der Regel bis Mitternacht.

Typische Anwendungsfelder sind zum Beispiel Fristen zur Meldung von Forderungen im Insolvenzverfahren, Fristen für Widersprüche oder Reklamationen gegen behördliche Entscheidungen sowie Fristen zur Geltendmachung vertraglicher Ansprüche wie Mängelrügen oder Leistungsforderungen. In der Praxis können Verfallfristen von bestimmten Umständen abhängen, die deren Unterbrechung oder Neufestsetzung beeinflussen.

Verfallfristen unterscheiden sich von Verjährung und von Verwirkung. Während Verfallfristen eine harte Ausschlussfrist darstellen, behaart die Verjährung auf der zeitlichen Begrenzung der Rechtsdurchsetzbarkeit, oft mit Möglichkeiten der Hemmung oder Neubeginns unter bestimmten Voraussetzungen. See also: Verjährung, Verwirkung, Ausschlussfristen.