Ausschlussfrist

Ausschlussfrist bezeichnet in der Rechtsordnung einen festgelegten Zeitraum, innerhalb dessen ein Anspruch, ein Rechtsmittel oder eine Gegenrede geltend gemacht werden muss. Wird die Frist versäumt, gilt der Anspruch in der Regel als ausgeschlossen oder nicht mehr durchsetzbar. Im Gegensatz zur Verjährung, die den Anspruch in seiner materiellen Durchsetzbarkeit begrenzt, zielt eine Ausschlussfrist darauf, das Durchsetzen eines Rechts zeitlich zu beschränken, unabhängig davon, wie lange der zugrunde liegende Anspruch noch besteht.

Ausschlussfristen finden sich in verschiedenen Rechtsgebieten, insbesondere im Arbeits- und Vertragsrecht, im Versicherungsrecht sowie im Kauf- und Werkvertragsrecht. Typische Anwendungsbereiche sind Ansprüche aus Arbeitsverhältnissen (z. B. Lohn- oder Reisekostenerstattungen), Reisekostenabrechnungen, Schadenersatzforderungen aus Verträgen oder Gewährleistungsfragen. Die genaue Frist ist vertraglich festgelegt oder gesetzlich vorgegeben und variiert je Kontext erheblich.

Der Beginn der Ausschlussfrist ist je nach Fall unterschiedlich geregelt. Häufig beginnt sie mit dem Zugang eines Bescheids, einer Forderung oder der Fälligkeit der Anspruchsgrundlage. In vielen Fällen kann es Ausnahmen geben, etwa bei Kenntnishemmungen, Behinderungen bei der Geltendmachung oder vertraglichen Regelungen, die den Verlauf der Frist beeinflussen. Allgemein gilt, dass eine Frist, die versäumt wird, zur Folge hat, dass der Anspruch nicht mehr gerichtlich durchsetzbar ist, unabhängig davon, ob die rechtliche Grundlage weiterhin besteht.

In der Praxis sollten Betroffene Fristen sorgfältig prüfen und gegebenenfalls frühzeitig Rechtsberatung einholen, um Ansprüche fristgerecht geltend zu machen.