UNVerträge

UN-Verträge sind völkerrechtliche Abkommen, die unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen verhandelt, abgeschlossen oder ratifiziert werden. Sie bilden einen Kernbestand des multilateral geltenden Rechts und richten sich in der Regel an Staaten statt an Individuen. Durch sie verpflichten sich Staaten, bestimmte Normen einzuhalten, Rechte zu schützen oder Kooperationen in Bereichen wie Menschenrechte, Abrüstung, Umwelt, Handel oder Entwicklung zu fördern.

Die Rechtswirkung ergibt sich aus der Zustimmung der Vertragsparteien; die Aufnahme in Kraft erfolgt gemäß den im Vertrag festgelegten Voraussetzungen, häufig nach der Ratifikation durch eine bestimmte Anzahl von Staaten. Reservierungen sind gemäß dem Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge zulässig, soweit sie den Vertragszweck nicht beeinträchtigen. Die Umsetzung wird oft von Überwachungs- oder Berichterstattungsmechanismen begleitet, die zu jeweiligen Ausschüssen oder Instituten unter UN-Aufsicht gehören.

Zu den wichtigsten UN-Verträgen zählen der UN-Charta (Gründungsvertrag der Vereinten Nationen, 1945) sowie zentrale Menschenrechtsverträge wie der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) und der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR), die Konvention über die Rechte des Kindes (CRC), die Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) und Verpflichtungen zu Umwelt- und Handelsnormen wie UNCLOS. Viele dieser Instrumente sehen auch verbindliche Überprüfungsorgane vor, etwa Menschenrechtsausschüsse, die die Einhaltung der Verträge überwachen, oder Berichte der Vertragsstaaten verlangen.

UN-Verträge tragen wesentlich zur Gestaltung des internationalen Rechtsrahmens bei, ermöglichen Kooperation und Konfliktlösung und schaffen Rechenschaftsmechanismen. Sie unterscheiden sich von allgemeinen Dokumenten dadurch, dass sie rechtlich bindend sind, an Ratifikationen geknüpft sind und sich je nach Abkommen auf globale oder erweiterte Geltung beziehen.