Abrüstung

Abrüstung bezeichnet politische Maßnahmen zur Reduktion, Begrenzung oder Abschaffung von Waffen, militärischen Kapazitäten und Einsatzmöglichkeiten eines Staates. Sie kann unilateral durch ein Land, bilateral zwischen zwei Staaten oder multilateral im Rahmen internationaler Abkommen erfolgen. Ziel ist die Verringerung von Kriegsrisiken, die Förderung von Vertrauen zwischen Staaten und die Fokussierung auf friedliche Konfliktlösungen.

Es wird unterschieden zwischen Abrüstung (Abschaffung bestimmter Waffensysteme), Rüstungskontrolle (Begrenzung, Transparenz) und Nichtverbreitung (Kontrolle über Massenvernichtungswaffen). Unilaterale Schritte sind politisch riskant, da andere Akteure reagieren können. Multilaterale Verträge stärken Stabilität durch gegenseitige Verpflichtungen, Überprüfung und die Schaffung gemeinsamer Normen.

Wichtige globale Instrumente sind der Atomwaffensperrvertrag (NPT, 1968) mit den Säulen Nichtverbreitung, Abrüstung und friedliche Nutzung der Kernenergie; die Chemiewaffen-Konvention (CWC, in Kraft 1997) mit der OPCW; und bilaterale Vereinbarungen wie START-Verträge zwischen den USA und Russland, insbesondere New START (2011). Das INF-Abkommen wurde 2019 beendet. Ergänzend trat das Verbot von Kernwaffen (TPNW) 2021 in Kraft. Regional gibt es weitere Abkommen und nationale Maßnahmen zur Rüstungsbegrenzung.

Verifikation und Durchsetzung erfolgen durch internationale Organisationen wie die IAEA (nukleare Überwachung) und die OPCW (chemische Waffen). Inspektionen, Datenübermittlungen und Transparenzregelungen sind zentrale Instrumente. Sanktionen und Resolutionen des UN-Sicherheitsrats können politische Folgen haben. Die Gewährleistung von Verifikation bleibt eine zentrale Herausforderung.

Heute ist Abrüstung in vielen Ländern Teil sicherheitspolitischer Debatten, doch Fortschritte bleiben oft fragmentarisch. Herausforderungen sind geopolitische Spannungen, Modernisierung von Waffenarsenalen und Zweifel an der Verlässlichkeit von Verpflichtungen. Dennoch bleibt Abrüstung ein zentrales Ziel internationaler Sicherheitspolitik.