Rüstungskontrolle

Rüstungskontrolle bezeichnet Maßnahmen und Instrumente zur Begrenzung, Reduzierung oder Regulierung militärischer Fähigkeiten, um Konfliktgefahr zu verringern, strategische Stabilität zu erhöhen und Transparenz zu schaffen. Sie umfasst völkerrechtliche Verträge, verifizierungsbasierte Abmachungen, multilaterale Rahmenwerke sowie ergänzende Maßnahmen wie Exportkontrollen, Vertrauensbildende Maßnahmen und Transparenzinitiativen.

Gegenstand der Rüstungskontrolle sind Kernwaffen und deren Trägersysteme, chemische und biologische Waffen, Raketenprogramme, bestimmte konventionelle Waffenkategorien sowie dual-use-Technologien, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienen können. Ziel ist es, das Risiko eines Einsatzes zu verringern, Rüstungswettläufe zu begrenzen und Transparenz über militärische Fähigkeiten zu erhöhen.

Historisch entwickelte sich die Rüstungskontrolle im Kalten Krieg durch verbindliche Abkommen und Verhandlungen. Bedeutende Elemente sind der Atomwaffensperrvertrag (NPT, 1968), das Chemiewaffenübereinkommen (CWC, 1993) und das Biowaffenübereinkommen (BWC, 1972). Der umfassende Teststoppvertrag (CTBT, 1996) ist zwar verhandelt, aber noch nicht universell in Kraft. Weitere zentrale Instrumente betreffen Nuklearwaffenbegrenzungen, wie START- und New-START-Verträge sowie INF-Verträge; ergänzend existieren Exportregime wie der MTCR, die Wassenaar-Organisation und die Australia Group.

Mechanismen der Rüstungskontrolle umfassen völkerrechtliche Verträge mit Verifikationsmaßnahmen, Inspektionszugänge, Daten- und Transparenzpflichten; internationale Organisationen wie die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) für nukleare Safeguards; regionale Foren wie die OSZE; sowie Vertrauensbildungsmaßnahmen und regelmäßige Berichte.

Herausforderungen bestehen in Verifizierungs- und Durchsetzungsproblemen, technologischen Veränderungen, neuen Waffentechnologien (etwa Cyber, KI, autonome Systeme) und geopolitischen Spannungen. Zudem gibt es Debatten über die Wirksamkeit von Rüstungskontrolle im Kontext nationaler Sicherheitsprioritäten und ungleichen Machtverhältnissen.