Schweigepflicht

Schweigepflicht, im Deutschen oft als Berufsgeheimnis bezeichnet, ist die rechtliche Pflicht bestimmter Berufsgruppen, über Informationen, die ihnen im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit anvertraut oder bekannt geworden sind, Stillschweigen zu bewahren.

Rechtsgrundlagen und Geltungsbereich: In Deutschland ist das Berufsgeheimnis in den einschlägigen berufsrechtlichen Vorschriften verankert. Strafrechtlich relevant ist die Verletzung von Privatgeheimnissen gemäß § 203 StGB, der das Offenbaren von Geheimnissen unter Strafe stellt. Ergänzend regeln berufsrechtliche Vorgaben und Datenschutzgesetze den Umgang mit sensiblen Informationen. Geltungsbereich sind vor allem Angehörige von Heilberufen (Ärzte, Psychotherapeuten, Apotheker, Zahnärzte), Rechtsanwälte, Notare, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer sowie andere privilegierte Berufsgruppen; der Anspruch gilt gegenüber Patienten, Mandanten oder Klienten sowie gegenüber Dritten, die Kenntnis von den Informationen erlangen könnten.

Inhalt und Ausnahmen: Die Schweigepflicht erstreckt sich auf personenbezogene und berufsbezogene Informationen, die im Rahmen der Berufsausübung bekannt werden. Ausnahmen bestehen durch ausdrückliche Einwilligung der betroffenen Person, gesetzliche Offenlegungspflichten, zur Abwehr akuter Gefahren, oder zur Durchsetzung berufsrechtlicher Pflichten. In bestimmten Fällen können Aufsichtsbehörden, Gerichte oder Strafverfolgungsbehörden eine Offenlegung verlangen.

Folgen und Abgrenzung: Verstöße gegen die Schweigepflicht ziehen strafrechtliche Sanktionen nach § 203 StGB sowie zivil- oder berufsrechtliche Maßnahmen nach sich, etwa Disziplinarverfahren oder Berufsverbot. Die Schweigepflicht steht in engem Zusammenhang mit dem Datenschutz, der die Verarbeitung personenbezogener Daten regelt, bleibt aber darüber hinausgehende Verpflichtung zur Geheimhaltung in der Berufsausübung.

Praxishinweis: Fachkräfte müssen Vertraulichkeit sorgfältig abwägen und bei Unsicherheit rechtlichen Rat einholen, um gesetzliche Anforderungen einzuhalten.