Schiedsabkommen

Schiedsabkommen ist eine vertragliche Vereinbarung, in der sich die Parteien verpflichten, Streitigkeiten aus einem bestehenden oder künftigen Rechtsverhältnis durch Schiedsgericht zu lösen, statt die Gerichte eines Staates anzurufen. Es kann als eigenständiger Vertrag geschlossen werden oder als Schiedsklausel in einem zugrundeliegenden Vertrag enthalten sein. Schiedsvereinbarungen sind ein zentrales Instrument des internationalen Handels und der privaten Streitbeilegung.

Rechtliche Grundlage: Schiedsabkommen unterliegen in der Regel dem nationalen Schiedsrecht und internationalen Abkommen. Das New Yorker Übereinkommen von 1958 erleichtert die Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen weltweit. Die Praxis wird oft durch institutionelle oder ad-hoc Schiedsverfahren bestimmt, etwa nach UNCITRAL-Modellgesetz oder durch Regeln von Instituten wie ICC, LCIA oder SIAC.

Inhaltliche Merkmale: Ein Schiedsabkommen benennt in der Regel die Gegenstände des Streits, den Schiedsort (Sitz), das anwendbare Recht, die Verfahrensregeln, die Anzahl der Schiedsrichter und die Sprache des Verfahrens. Es unterscheidet zwischen einer Schiedsklausel in einem Vertrag und einem eigenständigen Schiedsabkommen, das nach Streitbeginn geschlossen wird.

Verfahrens- und Praxisaspekte: Bei einer vertraglich vereinbarten Schiedsordnung wird der Streit durch ein unabhängiges Schiedsgericht entschieden. Die Entscheidung, das Schiedsgericht, der Rechtsweg und Vollstreckung sind oft vertraglich festgelegt. Schiedssprüche genießen in vielen Rechtsordnungen weltweite Anerkennung, sind aber nur einschlägig, wenn alle Parteien konsequent an die Vereinbarung gebunden sind.

Vor- und Nachteile: Vorteile eines Schiedsabkommens sind Vertraulichkeit, Neutralität des Forums, fachliche Spezialisierung der Schiedsrichter und bessere Durchsetzbarkeit in vielen Rechtsordnungen. Nachteile können Kosten, längere Verfahrensdauer und begrenzte Kontrollmöglichkeiten über den Ablauf und die Entscheidungen sein. Schiedsabkommen sind gängig im internationalen Handel, Bau- und Investitionsrecht.