Streitbeilegung

Streitbeilegung bezeichnet Verfahren, in denen Konflikte außerhalb des ordentlichen Gerichtsverfahrens geklärt werden. Ziel ist es, Konflikte zügig, kostengünstig und vertraulich beizulegen. Zu den wichtigsten Formen gehören Mediation, Schlichtung und Schiedsgerichtsbarkeit; in einigen Rechtsordnungen kommen auch hybride Modelle zum Einsatz, bei denen Mediatoren und Schiedsrichter gemeinsam an einer Lösung arbeiten. Die Online-Streitbeilegung (ODR) gewinnt insbesondere im grenzüberschreitenden Handel an Bedeutung.

Im Gegensatz zur gerichtlichen Klärung ist ADR häufig freiwillig, außer gesetzliche Vorschriften oder vertragliche Klauseln verpflichten dazu. Mediation ist ein freier Prozess, in dem eine unparteiische Mediatorin oder ein Mediator die Parteien bei der Entwicklung einer einvernehmlichen Lösung unterstützt; Ergebnisse sind in der Regel nicht bindend, es sei denn, die Parteien schließen einen rechtsverbindlichen Vergleich ab. Schlichtung zielt auf eine verbindliche Einigung, während Schiedsgerichtsbarkeit ein privates Urteil durch ein Schiedsgericht vorsieht, dessen Entscheidung in vielen Rechtsordnungen rechtskräftig und durchsetzbar ist.

Auf EU-Ebene fördern Richtlinien wie die Richtlinie 2013/11/EU über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen und die Verordnung (EU) Nr. 524/2013 die Nutzung von ADR bei Verbraucherstreitigkeiten sowie die Online-Plattform zur Streitbeilegung (ODR). Deutschland hat dies unter anderem mit dem Verbraucherschstreitbeilegungsgesetz (VSBG) umgesetzt, das Anbietern Informationspflichten zu ADR-Stellen auferlegt und den Zugang zu ADR erleichtert. Streitbeilegungsverfahren können Kosten senken, Bearbeitungszeiten verkürzen und die Vertraulichkeit wahren; bei Schiedsgerichtsbarkeit besteht zudem internationale Durchsetzbarkeit über die New Yorker Konvention.