Sachmängel

Sachmängel bezeichnet im deutschen Kaufrecht Mängel an der verkauften Sache, die deren vertraglich vereinbarte Beschaffenheit oder Eignung betreffen. Ein Sachmangel liegt vor, wenn die Ware nicht die vereinbarte Beschaffenheit besitzt, sich nicht für den vorgesehenen Zweck eignet oder wesentliche Eigenschaften fehlen oder erheblich von der üblichen Beschaffenheit abweichen. Auch fehlende zugesicherte Eigenschaften sowie eine falsche oder unvollständige Lieferung oder Montage können Sachmängel begründen. Rechtsmängel, etwa fehlendes Eigentum oder eingeschränkte Nutzungsrechte, werden separat betrachtet.

Der rechtliche Rahmen fußt auf dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Nach § 434 BGB muss die Ware bei Übergabe frei von Sachmängeln sein; § 437 ff. BGB regeln die Gewährleistungsrechte. Der Käufer hat grundsätzlich Anspruch auf Nacherfüllung – entweder Nachbesserung oder Nachlieferung. Ist diese unmöglich oder unzumutbar, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten, den Preis mindern oder Schadensersatz verlangen. Bei Montageschäden oder Fehlern der Montage können zusätzliche Gewährleistungsansprüche greifen. Die Beweislast und Fristen spielen eine zentrale Rolle: Bei Verbrauchern gilt eine Beweislastumkehr für Mängel bis sechs Monate nach Lieferung; danach muss der Käufer den Mangel nachweisen. Die regelmäßige Verjährung beträgt zwei Jahre ab Lieferung, bei gebrauchten Sachen oder bestimmten Konstellationen können vertragliche Abweichungen möglich sein.

Pflichten des Käufers umfassen die rechtzeitige Mängelanzeige und das Ermöglichen der Nacherfüllung durch den Verkäufer. Allgemeine Gewährleistungsansprüche können vertraglich eingeschränkt oder ausgeschlossen werden, wobei Verbrauchern solche Ausschlüsse in der Praxis oft eingeschränkt bleiben und gesetzliche Mindestrechte schützen.