Rechteübertragung

Rechteübertragung bezeichnet den Vorgang, bei dem eine Rechtsposition von einer Person auf eine andere übergeht. Sie kann unterschiedliche Formen und Inhalte haben, je nachdem, ob es sich um Eigentum, vertragliche Ansprüche oder Nutzungs- bzw. Verwertungsrechte handelt. Im deutschen Recht erfolgt eine Übertragung in der Regel durch vertragliche Vereinbarungen verbunden mit erforderlichen formalen Schritten.

Eine zentrale Form der Übertragung von Eigentum ist die Übereignung beweglicher Sachen nach den Vorschriften des BGB. Hier sind Einigung über den Eigentumswechsel und Übergabe (Übergabe bzw. Einbringung in den Besitz) erforderlich. Bei Grundstücken ist zusätzlich eine notariell beurkundete Auflassung und die Eintragung im Grundbuch notwendig. Die immaterielle Seite erfordert meist ebenfalls eine vertragliche Einigung, ergänzt durch Eintragung oder Registrierung, wenn Rechtspositionen wie Marken, Patente oder Urheberrechte betroffen sind.

Eine weitere wichtige Kategorie ist die Abtretung von Forderungen oder sonstigen Rechten, die als Zession bezeichnet wird. Durch Abtretung geht das Anspruchsrecht vom Übergeber auf den Erwerber über. Typisch sind Forderungsabtretungen aus Verträgen oder Finanzierungen; sie kann in der Regel formfrei erfolgen, oft ist jedoch eine schriftliche Vereinbarung sinnvoll.

Nutzungs- oder Verwertungsrechte, zum Beispiel Lizenzen an geistigem Eigentum, werden häufig vertraglich übertragen, ohne dass das Eigentum am ursprünglichen Recht wechselt. Lizenzen können exklusiv oder nicht exklusiv, zeitlich befristet oder unbefristet sein und gewähren dem Lizenznehmer Nutzungsrechte gegen Vergütung.

Rechteübertragung dient der Vermögensbewertung, Finanzierung, Nachfolgeplanung und der Verwertung von Vermögenswerten in Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur.