Rechtspositionen

Rechtspositionen bezeichnet in der Rechtswissenschaft die rechtliche Stellung eines Subjekts innerhalb eines Rechtsordnungssystems. Sie umfassen die Rechte, Pflichten und Zuständigkeiten, die sich aus Normen ergeben, sowie Immunitäten oder besondere Rechtsfolgen, die dem Subjekt aufgrund dieser Normen zukommen. Rechtspositionen lassen sich sowohl im Privatrecht als auch im Öffentlichen Recht finden und betreffen natürliche Personen, juristische Personen sowie andere Rechtsformen. In der Praxis dienen sie der Strukturierung von Rechtsfolgen, der Begründung von Ansprüchen und der Abgrenzung von Verantwortlichkeiten in konkreten Sachverhalten.

Beispiele für privatrechtliche Rechtspositionen sind Eigentum, Besitz, Forderungen aus Verträgen oder Schadensersatzansprüche. Im Öffentlichen Recht treten Rechtspositionen etwa als Grundrechte, Amtsträgerrechte, Verwaltungsaktrechte oder Steuer- und Gebührenpflichten in Erscheinung. Auch internationale Rechtspositionen ergeben sich aus Völkerrecht, etwa Staatsangehörigkeit oder Flüchtlingsstatus. Rechtspositionen unterscheiden sich teilweise nach ihrem Gegenüber: relative Rechte richten sich gegen konkrete Personen, während absolute Rechte allgemein gegenüber jedermann bestehen. Zudem lassen sich Rechtspositionen als subjektive Rechte oder als Teil eines Rechtsverhältnisses betrachten, wobei Letzteres die Beziehungen zwischen Subjekten innerhalb eines Rechtsrahmens beschreibt.

Entstehen können Rechtspositionen durch Gesetz, Rechtsgeschäft, richterliche Entscheidung oder durch internationale Vereinbarungen; sie können befristet oder unbefristet sein und sich durch Erfüllung, Widerruf, Aufhebung oder Wegfall der Rechtsgrundlage verändern oder enden. Die Durchsetzung erfolgt je nach Art der Position durch Verjährung, Klage, Antrag oder andere Rechtsmittel.

In der Rechtsanwendung dienen Rechtspositionen der systematischen Bestimmung dessen, welche Rechtsfolgen einem Subjekt in einem bestimmten Sachverhalt zustehen und wie Streitfragen zu lösen sind.