Pflichtverletzungen

Pflichtverletzungen bezeichnet im Zivilrecht die Nicht- oder Schlechterfüllung einer gesetzlich oder vertraglich geschuldeten Pflicht. Der Begriff umfasst sowohl vertragliche Pflichtverletzungen als auch außervertragliche Pflichten aus Gesetz oder Rechtsverhältnissen. Er wird verwendet, um das Vorgehen bei Fehlern, Versäumnissen oder unzureichender Sorgfalt zu beschreiben, die zu Rechtsfolgen führen können.

Vertragliche Pflichtverletzungen entstehen, wenn eine Partei vertragliche Haupt- oder Nebenpflichten nicht erfüllt oder mangelhaft erfüllt. Die Rechtsfolgen richten sich nach dem vertraglichen Schuldverhältnis: in der Regel besteht Anspruch auf Schadenersatz, daneben können Rücktritt vom Vertrag, Minderung oder Gewährleistungsrechte greifen. Bei verzögerter Leistung oder Nichterfüllung können zusätzlich Verzögerungsschäden geltend gemacht werden. Die Haftung hängt von Verschulden und den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen ab.

AußERVERtragliche Pflichtverletzungen betreffen Pflichten außerhalb eines konkreten Vertrags, etwa aus Deliktsrecht (Schadenersatz wegen unerlaubter Handlungen) oder aus pre-contractual duties (Pflichten aus culpa in contrahendo) während Verhandlungen. Hier kommt es typischerweise ebenfalls zu Schadenersatzansprüchen, Unterlassungsansprüchen oder Anspruch auf Wiederherstellung des vorherigen Zustands, sofern Verschulden vorliegt. In bestimmten Bereichen, etwa der Gefährdungshaftung, können Haftungsformen auch ohne verschuldensbehaftetes Verhalten einschreiten.

Im Arbeitsrecht spiegeln sich Pflichtverletzungen in Treue-, Sorg- und Leistungs-pflichten wider; Verstöße können Abmahnung, Kündigung oder Schadensersatzforderungen zur Folge haben. Insgesamt bezeichnet der Begriff die Verletzung einer vertraglichen oder gesetzlich geschuldeten Pflicht, deren Folgen je nach Rechtsgrundlage unterschiedlich ausfallen.