Interessensabwägung

Interessensabwägung bezeichnet in der Rechtswissenschaft ein methodisches Verfahren zur Entscheidung zwischen konkurrierenden Rechts- oder Sachinteressen. Ziel ist es, die gewichteten Interessen zu erfassen und eine rechtlich tragfähige Entscheidung zu treffen. Das Verfahren kommt in vielen Rechtsgebieten zur Anwendung, etwa im Zivilrecht, Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht sowie im Datenschutz.

Im Kern verbindet die Interessensabwägung drei Elemente: die Feststellung der betroffenen Interessen, die Bestimmung der Prioritäten und die Prüfung der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme. Häufig wird der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz herangezogen, der aus drei Prüfschritten besteht: Eignung, Erforderlichkeit und Angemessenheit bzw. Verhältnismäßigkeit im engeren Sinn. Die Maßnahme ist gerechtfertigt, wenn sie geeignet ist, das legitime Ziel zu erreichen, erforderlich ist und der verbleibende Nutzen in einem angemessenen Verhältnis zu den beeinträchtigenden Auswirkungen steht.

In der Datenschutzgesetzgebung, insbesondere der EU-Datenschutz-Grundverordnung, ist die Interessensabwägung zentral. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO erlaubt die Verarbeitung personenbezogener Daten, wenn berechtigte Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten verfolgt werden und diese Interessen die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person überwiegen, es sei denn, das überwiegende Recht der Person überwiegt. Die Abwägung umfasst Zweck, Notwendigkeit der Verarbeitung, Schutzmechanismen, Minimierung, Transparenz und alternative Lösungen.

Kritik und Praxis: Da es sich um eine Fall-zu-Fall-Bewertung handelt, besteht Subjektivität. Entscheidungen werden durch Rechtssprechung, Verwaltungsvorschriften und Leitlinien gefestigt. Eine nachvollziehbare Begründung und transparente Kriterien sind wichtig für Rechtsstaatlichkeit und Akzeptanz.