Grundfreiheiten

Grundfreiheiten bezeichnet im Recht der Europäischen Union die zentralen Freiheiten des Binnenmarkts. Sie zielen darauf ab, innere Barrieren abzubauen, Diskriminierung aufgrund der Herkunft zu verhindern und den freien Verkehr von Gütern, Personen, Dienstleistungen und Kapital innerhalb der EU zu ermöglichen. Die Grundfreiheiten bilden das Fundament des Europäischen Binnenmarkts und sind in den EU-Verträgen verankert; ihre Entwicklung reicht bis zum Vertrag von Rom (1957) zurück.

Zu ihnen gehören der freie Warenverkehr, der freie Personenverkehr (einschließlich des Rechts, sich in jedem Mitgliedstaat niederzulassen und zu arbeiten), der freie Dienstleistungsverkehr sowie der freie Kapital- und Zahlungsverkehr. Gemeinsam sollen sie den grenzüberschreitenden Handel erleichtern, Mobilität von Arbeitskräften und Dienstleistungen fördern, Investitionen ermöglichen und den Binnenmarkt integrieren.

Die rechtliche Grundlage bildet der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (TFEU). Die Durchsetzung erfolgt durch den Europäischen Gerichtshof, der eine einheitliche Auslegung sicherstellt. Die Grundfreiheiten werden durch Harmonisierung oder gegenseitige Anerkennung von Regelungen gestützt; nationale Beschränkungen sollen entfallen oder reduziert werden. Staatliche Beihilfen, Wettbewerbspolitik und Steuerfragen stehen in enger Beziehung zum Binnenmarkt.

Beschränkungen sind möglich, soweit sie aus legitimen Gründen wie öffentlicher Ordnung, Sicherheit, Gesundheit oder Umweltschutz gerechtfertigt und verhältnismäßig sind. Die Grundfreiheiten bleiben Gegenstand laufender Rechtsentwicklung, etwa in Fragen der Angleichung von Standards, der Anerkennung beruflicher Qualifikationen und der digitalen Märkte.