Expropriationen

Expropriationen (auch Enteignungen) bezeichnet die staatliche Übertragung privaten Eigentums an Vermögenswerten, Grundstücken oder Unternehmen auf den Staat oder eine öffentliche Körperschaft durch Zwangsmaßnahmen. Sie erfolgt in der Regel zum Zwecke eines öffentlichen Interesses wie Infrastrukturprojekte, Gefahrenabwehr, Raumplanung oder sonstiger öffentlicher Bedarf, und der Eigentümer verliert formell die Verfügungsgewalt über den betroffenen Vermögenswert.

Rechtsgrundlagen und Prinzipien: In vielen Rechtsordnungen ist Enteignung durch eine gesetzliche Grundlage, ein konkretes öffentliches Interesse und eine angemessene Entschädigung vorgesehen. In Deutschland ist das Eigentum durch Artikel 14 des Grundgesetzes geschützt; Enteignungen sind nur durch Gesetz möglich und müssen eine angemessene Entschädigung vorsehen; das Enteignungsverfahren erfolgt in der Regel im Rahmen des Planungs- und Baurechts und ist gerichtlich überprüfbar. Ähnliche Grundprinzipien gelten international: öffentlicher Zweck, Rechtsstaatlichkeit, Gleichbehandlung sowie transparente Verfahren.

Ablauf und Praxis: Das Verfahren beginnt oft mit einer Planung oder Gesetzgebung, gefolgt von einer Prüfung des öffentlichen Interesses. Anschließend wird dem Eigentümer eine Enteignungsentschädigung angeboten; wird sie nicht oder nicht ausreichend festgelegt, kann die Entschädigung gerichtlich festgesetzt werden. Nach Zahlung bzw. Sicherstellung der Entschädigung erfolgt der Eigentumsübergang.

Schutz und Kritik: Expropriationen können wirtschaftliche Entwicklung ermöglichen, aber auch Missbrauchspotenzial, Rechtsklarheit, Transparenzbedarf und Fragen der Verteilungsgerechtigkeit mit sich bringen. International kann Entschädigung auch in Investitionsschutzfällen geprüft werden, wobei auch indirekte Enteignung oder Regulierung vorkommen kann und Streitfälle vor Schiedsgerichten landen können.