Enteignungen

Enteignungen bezeichnet die zwangsweise Übertragung von Eigentum von privaten Eigentümern auf den Staat oder auf andere öffentliche Träger durch einen Rechtsakt oder Verwaltungsakt. Typische Zwecke sind das Allgemeinwohl, zum Beispiel die Bereitstellung von Infrastruktur, öffentlicher Versorgung oder Stadtentwicklung. Die rechtliche Grundlage und der Ablauf sind je nach Rechtsordnung unterschiedlich, aber grundsätzlich an drei Kriterien gebunden: öffentliches Interesse, gesetzliches Verfahren und eine angemessene Entschädigung.

In Deutschland ist die Enteignung verfassungsrechtlich durch Artikel 14 des Grundgesetzes geregelt. Eine Enteignung darf demnach dem Gemeinwohl dienen, muss gesetzlich vorgesehen sein und ist mit einer Entschädigung verbunden. Die Entschädigung soll dem Verkehrswert entsprechen. Das Verfahren umfasst in der Regel ein förmliches Enteignungsverfahren, Gutachten zur Entschädigung und die Möglichkeit zur gerichtlichen Überprüfung.

Typische Einsatzgebiete liegen im Bereich Infrastruktur (Straßen, Schienenwege, Versorgungsleitungen), im öffentlichen Wohnungs- und Städtebau sowie in Umwelt- oder Denkmalsschutzmaßnahmen. Nicht selten stehen Enteignungen in Konflikt mit privaten Eigentumsrechten oder Grundstücksverhältnissen, weshalb oft eine gründliche Prüfung der Rechtslage, der Verhältnismäßigkeit und der Angemessenheit der Entschädigung erfolgt.

Auf europäischer Ebene schützen Verfassungen und die Europäische Menschenrechtskonvention das Eigentum vor willkürlicher Enteignung, verlangen aber öffentliche Interessen und eine ausreichende Entschädigung. Die konkreten Regelungen variieren zwischen Ländern, bleiben jedoch von Grundprinzipien wie Gesetzmäßigkeit, Transparenz und Rechtsweg geprägt.