Eigentumsübergang

Eigentumsübergang bezeichnet den Zeitpunkt, zu dem das Eigentum an einer Sache oder einem Rechtsgut vom Veräußerer auf den Erwerber übergeht. Im Deutschen Zivilrecht bildet er die zentrale Rechtsfolge des Eigentumsverschaffungsprozesses und hängt von der Art der vermieteten Sache ab.

Bei beweglichen Sachen erfolgt der Eigentumsübergang in der Regel durch Übereignung gemäß § 929 BGB. Dazu bedarf es (a) einer Einigung über die Herbeiführung des Eigentumsverschaffungs und (b) der Übergabe der Sache oder der Verfügung über den Besitz. In der Praxis passiert dies meist gleichzeitig beim Kauf. Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Eigentumserwerb gutgläubig erfolgen (§ 932 BGB), selbst wenn der Veräußerer nicht der Eigentümer war, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind.

Bei Grundstücken und sonstigen unbeweglichen Sachen erfolgt der Eigentumsübergang nicht durch körperliche Übergabe, sondern durch Auflassung (vereinbarte Willenserklärung, Eigentum übertragen zu wollen) und anschließende Eintragung des Eigentums im Grundbuch. Die Auflassung und der Eigentumsübergang in das Grundbuch erfolgen gemäß §§ 873, 925 BGB; in der Regel wird ein Notar eingeschaltet. Erst mit der Eintragung wird der Erwerber Eigentümer.

Besonderheiten: Eigentumsvorbehalt vereinzelt den Eigentumsübergang bis zur vollständigen Zahlung hinaus; die Übergabe kann trotzdem bereits erfolgen, während der Eigentumsvorbehalt rechtlich bestehen bleibt. Darüber hinaus können Ersitzung oder Erbschaft ebenfalls Eigentumsübergänge begründen, unter jeweils eigenen Voraussetzungen.

Zusammengefasst bestimmt der Eigentumsübergang, wer Rechts- und Verfügungsgewalt, Kosten- und Risikoträger ist, wobei der Weg je nach Art des Guts (beweglich vs. unbeweglich) gesetzlich unterschiedlich geregelt ist.