Eigentumsübergänge

Eigentumsübergänge bezeichnet den rechtlichen Prozess, durch den das Eigentum an einer Sache von einem Eigentümer auf einen anderen übertragen wird. Eigentum ist das umfassende Herrschaftsrecht über eine Sache; es unterscheidet sich vom Besitz, der die tatsächliche Verfügungsgewalt beschreibt. In Rechtsordnungen wie dem deutschen Zivilrecht wird der Eigentumsübergang in Abhängigkeit vom Gegenstand der Übertragung unterschiedlich geregelt.

Bei beweglichen Sachen erwirbt der Erwerber das Eigentum in der Regel durch eine Einigung der Beteiligten über die Übereignung und durch die Übergabe der Sache (sogenannte Übergabe). Dies ist im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in den Vorschriften zu §§ 929 ff. festgelegt. Typische Erwerbsarten sind Kauf, Schenkung, Tausch oder Erbschaft; bei Kauf kann zusätzlich ein Eigentumsvorbehalt vereinbart werden, wonach das Eigentum erst mit vollständiger Zahlung übergeht.

Bei Grundstücken und anderen unbeweglichen Sachen bedarf es zusätzlich einer Eintragung in das Grundbuch. Der Eigentumsübergang erfolgt durch eine Auflassung (Vereinbarung über die Übertragung) und die anschließende Eintragung im Grundbuch, wobei auch hier sowohl die notariell beurkundete Form als auch die gesetzlich geregelte Auflassung erforderlich sind. Die maßgeblichen Regelungen finden sich im BGB, insbesondere §§ 873, 925 BGB, ergänzt durch Besonderheiten beim Grundstücksrecht und der notariellen Beurkundungspflicht (§ 311b BGB).

Formen des Eigentumsübergangs umfassen Kauf, Schenkung, Erbschaft, Tausch oder gesetzliche Erwerbswege. Der Eigentumsübergang beendet in der Regel die rechtliche Verfügungsbefugnis des bisherigen Eigentümers und schafft umfassende Eigentumsrechte beim Erwerber, vorbehaltlich vertraglicher oder gesetzlicher Einschränkungen.