Eigentumsübergangs

Eigentumsübergang bezeichnet den rechtlichen Vorgang, durch den das Eigentum an einer Sache vom Veräußerer auf den Erwerber übergeht. Dabei wird zwischen dem Eigentum an beweglichen Sachen, das in der Regel durch Einigung (Vertragsabrede) und Übergabe der Sache entsteht, und dem Eigentum an Grundstücken unterschieden. Eigentum ist das umfassendste Recht an einer Sache, während Besitz die tatsächliche Herrschaft beschreibt.

Für bewegliche Sachen erfolgt der Eigentumsübergang gemäß Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) durch zwei Schritte: eine Einigung über den Eigentumswechsel (Einigung) und die Übergabe der Sache. Die klassische Form ist: Der Veräußerer übereignet dem Erwerber die Sache, der Erwerber nimmt die Übereignung an. Ist die Sache noch vorhanden, erfolgt die Übereignung durch Übergabe; das Risiko und die Lasten können sich mit den vertraglichen Vereinbarungen verschieben.

Bei Grundstücken ist der Rechtsweg anders: Der Eigentumsübergang erfolgt durch Auflassung (eine gemeinschaftliche Bindungserklärung von Veräußerer und Erwerber) und die anschließende Eintragung des Eigentums im Grundbuch. Ohne Eintragung kann kein Rechtsgrund das Eigentum übertragen. Das Grundbuch führt das maßgebliche Register.

Begriffe wie Eigentumsvorbehalt (Eigentum verbleibt beim Verkäufer bis zur vollständigen Zahlung) oder Sicherungsübereignung werden oft genutzt, um Eigentumsverschiebungen zu sichern. Rechtsfolgen wie Gewährleistung, Risiko- und Nutzungsübergang hängen vom Vertrag ab.