Entsorgungspflichten

Entsorgungspflichten bezeichnet rechtliche Verpflichtungen zur sachgerechten Verwertung, Verbringung oder Beseitigung von Abfällen und bestimmten Stoffen. Sie richten sich nach Art des Abfalls, Herkunft und Nutzung des Endprodukts und betreffen sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen, Einrichtungen und öffentliche Körperschaften.

Der zentrale Rechtsrahmen in Deutschland ist das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Es folgt dem Grundsatz der erweiterten Produzentenverantwortung: Hersteller, Importeure, Händler sowie Eigentümer von Abfällen tragen Pflichten, Abfälle getrennt zu sammeln, fachgerecht zu verwerten oder sicher zu beseitigen. Die Ziele umfassen Abfallvermeidung, Ressourcenschonung und die Umsetzung der Abfallhierarchie von Vermeidung über Wiederverwendung und Recycling bis zur Beseitigung.

Für bestimmte Abfallströme gelten sektorale Regelungen. So regeln Verpackungen das VerpackG mit Meldung und Teilnahme an Sammelsystemen; Elektro- und Elektronikgeräte unter dem ElektroG müssen Rücknahme- und Verwertungspflichten erfüllen; Batterien fallen unter das Batterieschutzgesetz (BattG) mit gesondertem Sammeln. Weitere Produktgruppen wie Altgeräte oder Fahrzeugteile haben ebenfalls spezifische Pflichten.

Praktisch heißt dies: Der Abfallerzeuger oder -besitzer ist verpflichtet, Abfälle zu trennen, zu kennzeichnen und der passenden Sammlung bzw. Entsorgung zuzuführen. Kommunale Entsorgungssysteme und private Entsorgungsunternehmen organisieren Sammlung, Transport und Verwertung. Zusätzlich sind Aufzeichnungen, Nachweise der Abfallart und Mengen sowie melderechtliche Pflichten einzuhalten, um Nachverfolgbarkeit und Rechtskonformität sicherzustellen.

Auf EU-Ebene bilden die Abfallrahmenrichtlinie und weitere Rechtsakte den Rahmen für Entsorgungspflichten. Grundsatz bleibt das Verursacherprinzip, Sanktionen bei Verstößen und die Förderung grenzüberschreitender Abfallbewegungen müssen regelkonform erfolgen.