Abfallrahmenrichtlinie

Die Abfallrahmenrichtlinie, offiziell Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Abfälle, bildet den zentralen Rechtsrahmen des EU-Abfallrechts. Sie zielt darauf ab, Umwelt- und Gesundheitsrisiken durch Abfälle zu verringern und eine nachhaltige Abfallwirtschaft in den Mitgliedstaaten zu fördern. Dabei schafft sie rechtliche Grundlagen für den gesamten Lebenszyklus von Abfällen, von Vermeidung und Erzeugung über Sammlung, Transport und Behandlung bis hin zur Beseitigung.

Zentrale Bestimmungen der Richtlinie sind die Abfallhierarchie und die klaren Definitionen von Abfall und gefährlichem Abfall. Die Hierarchie stellt Vermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung, Recycling/Verwertung, andere Verwertung und schließlich Beseitigung in einePrioritätenreihenfolge. Zudem verpflichtet die Richtlinie die Mitgliedstaaten, Maßnahmen zur Abfallvermeidung zu fördern, Informationen über Abfallströme zu erfassen und die Verursacherprinzip zu berücksichtigen. Ein weiteres Instrument ist das Europäische Abfallverzeichnis (European List of Waste, LoW), das die Klassifikation und Berichterstattung von Abfällen erleichtert und als Referenz für statistische Zwecke dient.

Darüber hinaus regelt die Abfallrahmenrichtlinie den Umgang mit grenzüberschreitenden Abfallströmen, insbesondere through das gemeinsame System zur Voranmeldung und Genehmigung von Abfalltransit gemäß der Verordnung über Abfalltransporte (EC) Nr. 1013/2006. Die Richtlinie dient als Grundlage nationaler Abfallgesetze und wird durch weitere EU-Politiken ergänzt, etwa im Bereich Kreislaufwirtschaft und Abfallvermeidung.