Bürgergeld

Bürgergeld ist in Deutschland eine soziale Grundsicherungsleistung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und trat zum 1. Januar 2023 die Nachfolge des bisherigen Arbeitslosengeld II an, das oft als Hartz IV bezeichnet wird. Es richtet sich an erwerbsfähige Leistungsberechtigte mit geringem Einkommen oder ohne eigenes Einkommen und soll den Lebensunterhalt sichern.

Ziel des Bürgergeldes ist es, Armut zu verhindern, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen und zugleich Anreize für den Wiedereinstieg in Arbeit zu schaffen. Dazu gehören eine bedarfsdeckende Grundsicherung, Kosten der Unterkunft und Heizung sowie zusätzliche Leistungen für Kinder und Bildung, die den besonderen Bedürfnissen junger Menschen gerecht werden sollen.

Anspruchs- und Leistungsberechnung orientieren sich an Bedürftigkeit, Erwerbsfähigkeit und auf etwaige Vermögenswerte. In der Regel müssen Leistungsberechtigte in Deutschland wohnen, erwerbsfähig sein und hinsichtlich Einkommen und Vermögen bestimmte Grenzwerte beachten. Leistungen umfassen den Regelbedarf, Kosten der Unterkunft und Heizung sowie ergänzende Ansprüche, etwa für Bildungs- und Teilhabe von Kindern.

Die Verwaltung erfolgt durch die Bundesagentur für Arbeit. Anträge, Bewilligungen und danach gewährte Leistungen lassen sich mit Beratungs- und Eingliederungsmaßnahmen verknüpfen. Im Rahmen des Bürgergeldes gilt eine Verpflichtung zur Mitwirkung, etwa bei der Arbeitsuche oder Teilnahme an Qualifizierungsangeboten; Verstöße können zu Leistungsreduktionen führen, wobei Schutzmechanismen und Grenzwerte berücksichtigt werden.

Kritik und Debatten rund um das System betreffen Höhe der Leistungen, Bürokratie und den Umgang mit Sanktionen. Befürworter sehen in der Reform eine fairere, zukunftsorientierte Grundsicherung, während Gegner an der Ausgestaltung von Pflichten, Anreizstrukturen und Praktikabilität Kritik üben.