Ausweisung

Ausweisung ist im deutschsprachigen Rechtsraum eine behördliche Maßnahme, durch die einer ausländischen Person die Einreise oder der Aufenthalt im Staatsgebiet untersagt wird oder die Verweisung aus dem Gebiet anordnet wird. Sie richtet sich typischerweise gegen Personen, die keine Staatsangehörigen des Landes sind und deren Anwesenheit als sicherheitsrelevant, störend für die öffentliche Ordnung oder rechtswidrig gilt. Die Ausweisung ist eine administrative Entscheidung und kann mit einem Ein- bzw. Wiedereinreiseverbot verbunden sein. In einigen Fällen wird sie sofort vollziehbar, was eine unverzügliche Durchsetzung ermöglicht.

In Deutschland erfolgt die Ausweisung vor allem auf Grundlage des Aufenthaltsgesetzes. Zuständig sind Behörden wie das Ausländeramt oder die Bundespolizei. Gründe sind unter anderem Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung, Verstöße gegen aufenthaltsrechtliche Bestimmungen oder sicherheitsrelevante Bedenken. Die Maßnahme kann eine unmittelbare Ausreise anordnen oder ein zeitlich befristetes bzw. dauerhaftes Ein- oder Wiedereinreiseverbot begründen. Gegen eine Ausweisung bestehen in der Regel Rechtsmittel, etwa Widerspruch oder Klage vor Verwaltungsgerichten. Die Anordnung kann unter bestimmten Voraussetzungen vorläufig vollziehbar sein, um die Durchsetzung zu sichern.

Auch in Österreich kommt der Begriff Ausweisung vor, gestützt auf das Fremdenrecht. Behörden wie die Bundespolizei oder Verwaltungsgerichte können eine Ausweisung aussprechen, wenn Gründe der Sicherheit, der öffentlichen Ordnung oder gesetzlicher Vorgaben vorliegen. Folgen sind Ausschluss von Einreise und Aufenthalt für eine bestimmte Dauer oder dauerhaft; Rechtsmittel sind möglich, etwa Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof.

International beeinflussen EU-Richtlinien, wie die Rückkehrrichtlinie, die nationalen Verfahren. Grundrechte sichern eine faire Prüfung einzelner Fälle, Verhältnismäßigkeit und Rechtsmittel.