Rückkehrrichtlinie

Die Rückkehrrichtlinie, offiziell die Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, regelt gemeinsame Standards und Verfahren für die Rückführung von Drittstaatsangehörigen, die sich unerlaubt in einem EU-Mitgliedstaat aufhalten. Ziel ist es, eine humane Behandlung sicherzustellen, rechtsstaatliche Verfahrensgarantien zu schaffen und eine wirksame Rückführung zu ermöglichen.

Geltungsbereich und Zweck der Regelung sind darauf ausgerichtet, dass illegale Aufenthalte in der Europäischen Union durch ordnungsgemäße Entscheidungsprozesse beendet werden. Die Richtlinie betrifft Personen, deren Aufenthalt illegal ist und deren Entfernung grundsätzlich möglich ist. Ausnahmen und Besonderheiten gelten unter Berücksichtigung humanitärer und rechtsstaatlicher Anforderungen, einschließlich Schutzbedürftigkeit und Rechtsmittel.

Zu den wesentlichen Bestimmungen gehören Informations- und Verfahrensgarantien für den Betroffenen: rechtzeitig erhaltene Informationen in einer Verständigungssprache, Zugang zu Dolmetschern, Rechtsberatung und ein Rechtsmittelverfahren gegen Rückkehrentscheidungen. Die Entscheidungen müssen schriftlich und begründet erfolgen, mit klaren Fristen für freiwillige Ausreise. Verfahren umfassen auch Regelungen zur Möglichkeit einer freiwilligen Ausreise sowie zu den Voraussetzungen und Abläufen einer Zwangsrückführung.

Haftregelungen dienen der Sicherstellung der Durchführung der Rückführung und ergänzen das Verfahren zu deren Umsetzung. Haft darf nur unter strengen Voraussetzungen erfolgen und muss regelmäßig überprüft werden; Alternativen zur Haft sind vorgesehen. Die Richtlinie legt zudem den Rahmen für Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitländern fest, einschließlich Rückübernahmeabkommen und Informationsaustausch, um eine wirksame und geordnete Rückkehr zu ermöglichen.

Kritikpunkte betreffen vor allem den Balanceakt zwischen Effizienz der Rückkehr und dem Schutz der Grundrechte sowie die Umsetzung in den Mitgliedstaaten. See also: Dublin-Verordnung, gemeinschaftliche Migrationspolitik.